Hannover – Kritik an der Greencard-Regelung und den hohen Gebühren für die UMTS-Lizenzen
hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (Bitkom) auf der CeBIT (22. bis 28. März) geübt. Verbandspräsident Volker Jung wörtlich: „Die Netzbetreiber durften für einen Sack Luft knapp 100 Milliarden Mark bezahlen.“
Die Summe entspreche dem Umsatz von mobilen Diensten von fast drei Jahren, so Jung. Telekommunikations- und wirtschaftspolitisch sei die Lizenzversteigerung eine absolute Fehlleistung gewesen. Letztlich müssten die geschäftlichen und privaten UMTS-Kunden durch unnötig verteuerte Angebote die Zeche zahlen.
Regulierungsbehörde und Bundeswirtschaftsministerium sollten den Netzbetreibern gestatten, die möglichen Synergien einer Kooperation beim Aufbau Infrastrukturen weitgehend auszuschöpfen. Jung weiter: „All das muss schnell geschehen. In zwei Jahren ist der Netzaufbau weitgehend abgeschlossen. Wir brauchen die Entscheidung der Regulierungsbehörde also sofort.“
Grundsätzlich begrüßt wurde vom Bitkom die schnelle Umsetzung der Greencard-Initiative. Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte den Anstoß dazu auf der CeBIT 2000 gegeben. Mehr als 6000 Fachkräfte seien seitdem zusätzlich nach Deutschland gekommen. „Die Regelung entspricht allerdings nicht dem, was wir wollen“, so Jung. „Wenn wir gute Leute haben wollen, dürfen wir sie nicht wieder nach fünf Jahren nach Hause schicken.“
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