Es kassiert damit ein vorinstanzliches Urteil des Landgerichts Mannheim, das noch eine Patentverletzung durch Nokia bejaht hatte. In dem Rechtsstreit…
Es stellt keine Verstöße gegen zwei standardrelevante Schutzrechte fest. Damit ist die von IPCom aufgestellte Schadenersatzforderung von 1,57 Milliarden Euro…
Das Münchner Unternehmen reicht insgesamt zwei Klagen gegen den iPhone-Hersteller ein. Es geht unter anderem um ein Patent für die…
Die Zahlung erfolgt im Rahmen eines im Juni bekannt gewordenen Vergleichs. Der Betrag soll im "unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich"…
Der Patentverwalter IPCom hat offenbar eine Verfügung gegen den Import erwirkt. Dies erwähnt HTCs Anwalt vor Gericht als Beispiel für…
Das Urteil hat angeblich keinen Einfluss auf Nokias aktuelles Produktportfolio. IPCom fordert aber weiterhin ein Verkaufsverbot für alle seine 3G-Handys.…
Der Münchner Patentverwalter will in Berufung gehen. HTC und Nokia hoffen, ein Verkaufsverbot ihrer Produkte abzuwenden. Ein Düsseldorfer Gericht hat…
Demnach verletzen die Finnen ein UMTS-Schutzrecht des Münchner Patentverwalters. Nokia zufolge sind aber nur ältere Patente betroffen. Ein ähnliches Europäisches…
Der Münchner Patentverwalter darf keine Abmahnungen mehr an deutsche Händler verschicken. Sie waren nach Ansicht von HTC "nicht gerechtfertigt". Im…
Unter anderem erhielten Mobilfunkanbieter und die Handelskette Media-Saturn Abmahnungen von IPCom. Sie sollen den Verkauf aller 3G-Handys von HTC einstellen.…
Angeblich hat es die UMTS-Integration seiner Smartphones modifiziert, sodass es IPComs Patente nicht mehr verletzt. Heute sollte HTCs Berufung gegen…
Zwei seiner Geräte verletzen ein Schutzrecht des Münchner Patentverwalters IPCom. Es beschreibt eine Möglichkeit, ein Handy mit einem Netzwerk zu…
Der Rechteverwerter vergibt die Patente künftig nach dem Frand-Grundsatz. Er steht für "gerechte, vernünftige und nicht diskriminierende" Bedingungen. Nokia hatte…