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ecta warnt vor Verbot chinesischer 5G-Anbieter

Die European Competitive Telecommunications Association (ecta) prangert alle Verbote chinesischer 5G-Lieferanten aus geopolitischen Gründen an und betont, dass solche Entscheidungen nur auf der Grundlage fundierter Fakten gerechtfertigt werden können. Die 5G Toolbox bietet einen geeigneten EU-Rahmen, um auf Sicherheitsfragen, die die Netzwerke der Zukunft betreffen, unter Wahrung der europäischen und nationalen Souveränität zu reagieren.

ecta warnt vor den nachteiligen Folgen, die die Ausschaltung bestimmter Anbieter auf Verbraucher- und Geschäftsinteressen sowie auf den Zusammenhalt des Binnenmarktes haben wird.

Eine Verringerung der Zahl der weltweiten Anbieter von fünf auf drei wird sich nicht nur auf den Telekommunikationssektor auswirken, indem sie die Kosten erhöht, sich negativ auf die Leistung auswirkt, die Einführung von 5G-Netzen verzögert und das Innovationspotential einschränkt. Sie wird auch wichtige weiter reichende sozioökonomische Folgen haben, wie z.B. die Verringerung der Fähigkeit von Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen, der Zivilgesellschaft und einzelnen Anwendern, neue digitale Dienste anzubieten und Wachstum und Erholung erfolgreich voranzutreiben – eine Fähigkeit, auf die die politischen Entscheidungsträger der EU zu Recht großen Wert gelegt haben, um unser zukünftiges Wohlergehen zu sichern.

Die ecta und ihre Mitglieder, zu denen in Deutschland beispielsweise 1&1, Ewe und VATM zählen, erinnern auch daran, dass der Zugang zu bestimmten Anbietern, wenn er nicht auf einer für alle Betreiber gleichwertigen Basis gewährleistet ist, das Risiko einer Wettbewerbsverzerrung birgt. Diese Auswirkungen können nicht nur innerhalb einzelner Mitgliedsstaaten, sondern auch länderübergreifend auftreten, so dass einige durch fortschrittlichere und effizientere Technologien einen komparativen Vorteil erlangen können.

Daher sollte ein zukunftssicherer Ansatz für die Sicherheit der europäischen Netze sowohl evidenzbasiert als auch kommerziell sensibel bleiben, die Betreibergemeinschaft einbeziehen und wertvernichtende Wettbewerbsverzerrungen vermeiden. Normen, Zertifizierung und rechtliche Regeln müssen zusammenkommen, um einen kohärenten Rahmen zu schaffen, der die elektronische Kommunikation sicher und erschwinglich hält.

Jakob Jung

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