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Apple zahlt in Japan 104 Millionen Euro Steuern nach

Apples iTunes-Niederlassung in Japan hat in eine Steuernachzahlung in Höhe von 12 Milliarden Yen (104 Millionen Euro) eingewilligt. Das berichten lokale Medien, die die Agentur Reuters aufgegriffen hat.

Die Gebühr wurde von der für die Region Tokio zuständigen Steuerbehörde erhoben, nachdem sie unvollkommen erfasste Einnahmen und daher zu niedrige Steuern festgestellt hatte. Laut dem japanischen Sender NHK überwies Apple Japan Teile der Gewinne aus dem App Store an die irische Apple-Tochter als interne Gebühren für Softwarelizenzen.

Die von der Steuerbehörde geforderte Summe sei inzwischen bezahlt worden, schreibt Reuters. Unklar ist, wann die Forderung erhoben wurde und wann Apple in die Zahlung einwilligte.

Ende August hatte die EU-Kommission eine Steuerabsprache zwischen Irland und Apple als illegale Staatshilfe bewertet. Demnach hat Irland Apple zu Unrecht Steuervorteile von bis zu 13 Milliarden Euro gewährt – und muss zu wenig bezahlte Steuern nachfordern. Die irische Regierung will die Entscheidung der EU anfechten.

Apple-CEO Tim Cook reagierte in einem „Kundenbrief“, der sich an die „Apple-Community in Europa“ wandte, mit scharfen Formulierungen auf die Entscheidung. Medien befürchten einen Steuerkrieg mit den USA, denen die Steuernachforderung ebenfalls missfällt.

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Insbesondere geht es der Kommission um eine zwischen 1991 und 2007 gültige Absprache zwischen Apple und der irischen Regierung. Apple zahlte in Irland einen effektiven Steuersatz von 1 Prozent und sogar noch weit weniger, wie sich inzwischen herausstellte – drastisch unterhalb des nominellen Satzes. Schon im September 2014 bewertete die EU-Kommission nach dem damaligen Stand der Ermittlungen, dass sie das Abkommen zwischen Irland und dem iPhone-Hersteller als illegale Staatshilfe einstuft.

US-Politiker hatten 2013 ebenfalls konstatiert, dass das Unternehmen aus Cupertino seine Steuerlast um mehrere Milliarden Dollar reduziert, indem es seine irische Tochtergesellschaften als in den USA nicht steuerpflichtig deklariert. Dem iPhone-Hersteller wurde vorgeworfen, er missbrauche ein Schlupfloch im US-Steuerrecht und sei auf der Suche nach dem „heiligen Gral der Steuervermeidung“. Vor einem Senatsausschuss sagte Apple-CEO Tim Cook aus, Apple zahle alle geschuldeten Steuern.

[mit Material von Steven Musil, CNET.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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