LG beantragt Verkaufsverbot für Samsung-Tablet

LG Display hat im Streit mit Samsung ein Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy Note 10.1 beantragt. Dem Antrag zufolge, der sich auf den koreanischen Heimatmarkt beider Firmen bezieht, verletzt dessen Bildschirm eine Reihe von LG-Patenten.

Außer dem Verbot fordert LG Schadenersatz in Höhe von einer Milliarde Won (rund 710.000 Euro) für jeden Tag, an dem Samsung weiter gegen die Rechte verstößt. Dow Jones Newswires zufolge geht es in den Patenten um Techniken, die den Betrachtungswinkel von OLED-Bildschirmen erhöhen sollen.

Für Samsung kommentierte Vizepräsident Shim Jaeboo, es handle sich um „nicht gerechtfertigte Behauptungen“. Samsung verstoße keineswegs gegen LGs Rechte.

Einen Patentprozess gegen Samsung hatte LG schon im September in den USA gestartet. Damals forderte es wegen Verstößen gegen sieben Patente Schadenersatz und ein Verkaufsstopp für fünf Geräte, darunter das Smartphone Galaxy S III und die Tablets Galaxy Tab 7.7 sowie Galaxy Note. Im November folgte Samsungs Gegenklage, in der es behauptete, die LG-Patente seien nur Nachahmungen seiner Verfahren und müssten annulliert werden.

In dem Kampf um geistiges Eigentum und damit verbundene Lizenzzahlungen zwischen den beiden Firmen ist es sogar schon zu Verhaftungen gekommen. Elf ehemalige oder aktuelle Samsung-Angestellte sollen technische Details eines AMOLED-Fernsehers gestohlen und LG übermittelt haben. Auch sechs Mitarbeiter von LG sind in diesem Fall angeklagt.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]