Patentstreit: Samsung verklagt Apple in Japan, Südkorea und Deutschland

Samsung hat die von Apple in der vergangenen Woche eingereichte Patentklage erwidert. Laut einer bei einem Bezirksgericht in Seoul eingereichten Klage verletzt das Unternehmen aus Cupertino fünf Schutzrechte der Koreaner. Zwei weitere Klagen, in denen Apple fünf zusätzliche Patentverstöße vorgeworfen werden, beschäftigen nun Gerichte in Tokio und Mannheim.

In einer Stellungnahme auf seiner Webseite bezeichnet Samsung die Klagen als eine „aktive Antwort auf die gegen uns eingeleiteten rechtlichen Schritte, um unser geistiges Eigentum zu schützen sowie unser Wachstum und Innovationen im Bereich mobiler Kommunikation sicherzustellen.“

Nach Angaben einer Samsung-Sprecherin beziehen sich die eingeklagten Patente auf mehrere Mobilfunktechnologien. Unter anderem geht es um die Optimierung von Datenübertragungen per HSPA und die Reduzierung des Energieverbrauchs, eine WCDMA-Technologie zur Verringerung von Übertragungsfehlern und eine Technik, die es einem PC erlaubt, die Mobilfunkverbindung eines Handys zu nutzen.

In der vergangenen Woche hatte Apple Samsung Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vorgeworfen. Samsung habe für seine Smartphones und Tablets etwa der Produktreiche Galaxy die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples mobilen Geräten kopiert.

„Apple ist über Samsungs Erfolg in dem Markt, den es praktisch selbst geschaffen hat, sehr verärgert“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Daewoo-Securities-Analysten James Song. Es sei bedrohlich für Apple, wie schnell Samsung aufhole, und das Unternehmen versuche, Samsung bei der Einführung neuer Smartphones im Vorfeld der nächsten iPhone-Generation auszubremsen.

Anfang Mai soll Samsungs neues Smartphone Galaxy S II erscheinen. Derzeit umfasst die Galaxy-Produktreihe unter anderem die Modelle Galaxy S 4G, Galaxy Indulge und Galaxy Prevail. Zudem wird es weitere Varianten des Galaxy Tab geben. Samsung arbeitet an einem 10-Zoll-Tablet mit Doppelkern-CPU und zwei „dünnen“ Modellen mit 8,9-Zoll– beziehungsweise 10,1-Zoll-Display.

Der Rechtsstreit könnte die Geschäftsbeziehung der beiden Firmen gefährden, heißt es weiter in dem Bericht. Apple bezieht unter anderem Prozessoren und LCD-Bildschirme für iPhone und iPad von Samsung. Die beiden sollen außerdem im Februar über einen 7,8-Milliarden-Dollar-Auftrag für LCD-Panels, Prozessoren und Flashspeicher verhandelt haben. Einen Vertrag über die Hälfte des Betrags hatte Apple-CFO Peter Oppenheimer erst kurz zuvor bestätigt.