George W. Bush: Breitband für alle

In einem seiner seltenen Ausflüge ins Reich der Bits und Bytes hat sich US-Präsident George W. Bush dafür ausgesprochen, Breitband-Internetzugänge bis 2007 in „jede Ecke“ der USA zu verlegen. Breitband garantiere, dass „wir Zugang zu den Informationen haben, die unsere Wirtschaft transformieren“, so der US-Präsident.

Um diese Forderung umzusetzen, hat Bush staatliche Stellen dazu angewiesen, Providern künftig schnelleren und einfacheren Zugriff auf Grundstücke zu ermöglichen, die in staatlichem Besitz sind. Bush setze sich auch für die Vorschläge der amerikanischen TK-Regulierungsbehörde FCC ein, den Markt für Glasfaserverbindungen zu deregulieren. Auch die Entwicklung von Spezifikationen für die Verbreitung von Internet über Stromnetze wolle er fördern.

Durch niedrige Steuern, eine höhere Anzahl von Frequenzbändern und Deregulierung will der US-Präsident die Privatwirtschaft dazu bringen, vermehrt in Breitband-Zugangstechnologien zu investieren. Bush stellt sich auch gegen den in dieser Woche im US-Senat diskutierten Vorschlag, Internetsteuern zu erheben.

Präsidentschaftskandidat John Kerry hat derweil angekündigt, in den nächsten Wochen mit einem eigenen Papier an die Öffentlichkeit zu gehen. Seinem Berater Reed Hundt zufolge will Kerry im Gegensatz zu Bush aber auf eine stärkere Regulierung setzen. So soll der Breitband-Internetzugang als Basis-Infrastruktur definiert werden, was letztendlich dazu führen könnte, dass Bewohner von Städten mit ihren Gebühren den wirtschaftlich weniger attraktiven Rollout auf dem flachen Land subventionieren.

Der TK-Analyst Adam Thierer zeigte sich von Bushs Vorstoß zwar angetan, stellte jedoch die Frage, warum der US-Präsident diese Vorschläge erst jetzt macht. „Besser spät als nie, aber man wundert sich, warum er dafür so lange gebraucht hat.“