Nazi-Sites auf 1000 verdoppelt

Innerhalb eines Jahres haben sich deutschsprachige rechtsextremistische Seiten im Internet auf mehr als tausend verdoppelt. Seit 1996 hätten sich die rechten Internet-Auftritte sogar verzehnfacht, teilte der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) am Donnerstag in Düsseldorf mit.

Die Rechtsextremisten richten Behrens zufolge ihre Web-Auftritte dabei zunehmend auf jugendliche Zielgruppen aus. Mit werbewirksamen Präsentationen, animierten Grafiken, Chat-Rooms, Tonclips und menschenverachtenden Computerspielen wollten die Rechtsextremen erreichen, dass ihnen gerade junge Menschen „auf den Leim gehen“. Die Wirkung „rassistischer, volksverhetzender und den Holocaust leugnender Seiten im Internet“ auf Jugendliche dürfe daher nicht unterschätzt werden, betonte der SPD-Politiker.

Behrens verwies darauf, dass dort, wo deutsches Strafrecht greife, es auch konsequent angewandt werde. Er verwies in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe, wonach volksverhetzende Propaganda deutschem Strafrecht unterliegen kann, auch wenn sie über ausländische Server verbreitet wird. Dies bringe weitere Verbesserungen. Trotzdem werde die Struktur des Internets immer viele Schlupflöcher bieten, betonte Behrens.

Surfer können rechtsextreme Sites per Webformular an die Initiative „Zusammen gegen Rechts im Internet“ melden. Diese ist im August 2000 gegründet worden und hat alleine im April 62 Homepages deutscher Rechtsextremisten abschalten lassen.