Categories: Unternehmen

Abmahnungen für „Webspace“ unzulässig

„Die Klage wird abgewiesen“ – mit diesen vier Worten beendete das Landgericht München den Traum des Klaus T., der mit der Marke „Webspace“ das große Geld machen wollte. T. hatte den „Markennamen“ im Februar 1998 beim Patentamt angemeldet, im Juni 1999 wurde er im Markenregister eingetragen.

Das Ziel des Markeninhabers: Er wollte mit dem geschützten Begriff „Webspace“ immer dann Kasse machen, wenn dieser auf anderen Sites im Internet auftauchte. In einem ersten Schritt hatte er den (minderjährigen) Inhaber der Site Web4space.de abgemahnt und zur Zahlung der Anwaltsgebühren von über 1000 Mark aufgefordert.

Der Domaininhaber ließ sich zwar auf eine Unterlassungserklärung ein, weigerte sich aber, den Betrag zu bezahlen. Daraufhin zog der Markeninhaber vor Gericht – erfolglos.

Der Richter entschied, dass seine Klage abgewiesen wird und er zudem die Kosten des Prozesses zu tragen habe. In der Begründung des Gerichts heißt es: „Jedenfalls nach zivilprozessualen Grundsätzen ist davon auszugehen, dass die hier zu beurteilende Abmahnung vom 02.08.1999 eine Serienabmahnung zum alleinigen Zweck des Geldverdienens ist“.

ZDNet.de Redaktion

Recent Posts

Podcast: „Die Zero Trust-Architektur ist gekommen, um zu bleiben“

Unternehmen greifen von überall aus auf die Cloud und Applikationen zu. Dementsprechend reicht das Burg-Prinzip…

13 Stunden ago

Google schließt weitere Zero-Day-Lücke in Chrome

Hacker nutzen eine jetzt gepatchte Schwachstelle im Google-Browser bereits aktiv aus. Die neue Chrome-Version stopft…

15 Stunden ago

Hacker greifen Zero-Day-Lücke in Windows mit Banking-Trojaner QakBot an

Microsoft bietet seit Anfang der Woche einen Patch für die Lücke. Kaspersky-Forscher gehen davon aus,…

16 Stunden ago

Adobe schließt neun kritische Lücken in Reader und Acrobat

Das jüngste Update bringt insgesamt zwölf Fixes. Schadcode lässt sich unter Umständen ohne Interaktion mit…

24 Stunden ago

Fabrikautomatisierung: Siemens integriert SPS-Ebene

Eine softwarebasierte Workstation soll es Ingenieuren erlauben, sämtliche Steuerungen zentral zu verwalten. Pilotkunde ist Ford.

1 Tag ago

Ebury-Botnet infiziert 400.000 Linux-Server weltweit

Kryptodiebstahl und finanzieller Gewinn sind laut ESET-Forschungsbericht die vorrangigen neuen Ziele.

2 Tagen ago