Die Zahl der deutschsprachigen Homepages mit rechts- beziehungsweise linksextremistischem Inhalt hat sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt. Das sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Peter Frisch, im Berliner Radiosender „Hundert, 6 – Das Berlin Radio“.
Das Amt habe1998 rund 300 Homepages mit rechtsextremistischen und rund 350
mit linksextremistischen Inhalten registriert. 1997 seien es noch 130 Seiten mit rechts- und rund 200 Seiten mit linksextremistischen Inhalten gewesen. „Sind darin Aufrufe oder Anleitungen zu Straftaten enthalten, geben wir das weiter an die Justiz“, sagte Frisch.
„Wir sprechen allerdings auch mit deutschen Providern, um sie dahin zu bringen, auf die Einstellungen solcher Homepages zu verzichten. Probleme gebe es im Ausland: „Wenn wir uns an ausländische Provider wenden, verweisen die uns immer öfter auf die Meinungsfreiheit und nehmen sogar gern Eintragungen von Rechtsextremisten entgegen“, empört sich Frisch.
Kontakt: Bundesamt für Verfassungsschutz, Tel.: 0221/7920
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