Fast zwei Drittel der Deutschen finden die aktuellen GEZ-Gebühren zu hoch. Zu diesem Ergebnis kommt eine von Forsa im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom durchgeführte repräsentative Umfrage unter 1000 Personen ab 14 Jahren.
Demnach gaben 39 Prozent der Befragten an, der Betrag sei „zu hoch“. Weitere 23 Prozent halten ihn für „viel zu hoch“. Als angemessen bezeichnet nur jeder Dritte (35 Prozent) die Gebühr, die für Fernsehen und Radio bei 17,03 Euro pro Monat liegt.
Lediglich ein Prozent der Deutschen findet den derzeitigen Obolus zu niedrig und wäre bereit, tiefer in die Tasche zu greifen. „Das ist ein klares Signal: Wir müssen den Automatismus stoppen, dass die Rundfunkgebühren ständig steigen“, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. „Die Sender müssen sich auf die gesetzlich geregelte Grundversorgung beschränken und dürfen ihr Angebot nicht ständig mit Gebührengeldern erweitern.“
Der Bitkom fordert insbesondere, dass die öffentlich-rechtlichen Sender nicht zu Multimedia-Vollanbietern im Internet ausgebaut werden. „Wenn die GEZ-finanzierten Sender künftig auch Unterhaltungsangebote ins Web stellen, verzerren sie den funktionierenden Wettbewerb mit privaten Anbietern“, so Scheer. „Online dürfen die Sender lediglich Informationen zu ihrem Programm anbieten.“ Diese Regel sollte laut Bitkom bei der geplanten Neuregelung des Rundfunkrechts nicht aufgeweicht werden.
Der Hightech-Verband drängt zudem darauf, möglichst bald ein moderneres Rundfunkgebührenmodell zu beschließen. „Die Ministerpräsidenten sollten die aktuelle Gelegenheit nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen“, sagte Scheer. „Ein offizieller Vorschlag der Länder sollte jetzt vorgelegt werden, schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt.“
Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte nach Ansicht des Bitkom-Präsidenten pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. „Dann gibt es keine Schwarzseher mehr, und die GEZ kann ihre Kontrollbürokratie abbauen. Wenn sich der Obolus zudem auf die Grundversorgung beschränkt, werden für die meisten Bürger die Rundfunkgebühren sinken.“
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