DivX hat vor dem Bundesbezirksgericht in San Diego Feststellungsklage gegen die Universal Music Group (UMG) eingereicht, um eine Unbedenklichkeitserklärung für seine Videoplattform Stage6 zu erwirken. Das Unternehmen will sich damit vor etwaigen Copyright-Ansprüchen des Musiklabels schützen.
Das Gericht soll DivX bescheinigen, dass sein Videoportal den Bestimmungen des Digital Millenium Copyright Act (DMCA) entspricht. Laut dem 1998 in Kraft getretenen US-Gesetz verstoßen Anbieter erst dann gegen Urheberrechte, wenn sie nichts gegen bekannt gewordene Rechtsverletzungen unternehmen. Für von Dritten verursachte Copyright-Verletzungen können sie demnach nicht sofort haftbar gemacht werden.
DivX zufolge hält sich Stage6 streng an die gesetzlichen Vorgaben. Mit der Klage will das Unternehmen nun aber auf Nummer sicher gehen, dass die Plattenfirma künftig keine finanziellen Ansprüche erheben kann.
„Wir haben diesen Schritt unternommen, um Stage6 vor unbegründeten Forderungen und Bedrohungen seitens UMG zu schützen“, sagte David Richter, Vizepräsident für Geschäftsentwicklung und Recht bei DivX. „UMGs Vorgehensweise, innovative Dienstanbieter anzugreifen, ist entmutigend und behindert die Entwicklung neuer Technologien.“
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