Richard Stallman, Gründer der Free Software Foundation, kritisiert in einem Artikel das Patentprojekt der Open Source Development Labs (OSDL). Das OSDL-Patentprojekt hilft Softwareentwicklern, sich vor Softwarepatenten zu schützen.
So soll das Projekt dabei helfen, herauszufinden ob eine bestimmte Technik bereits als Open-Source verfügbar ist. Dies soll dazu beitragen, dass nach dem „Prior Art“-Prinzip eine Technik nicht als Patent angemeldet werden kann, wenn sie zuvor schon entwickelt wurde.
Stallman ist der Meinung, dass das Projekt nach hinten losgehen könnte. So glaubt er, dass der Ansatz der OSDL dazu genutzt werden kann um Patentanträge so zu formulieren, dass kein „Prior Art“ vorliegt und diese somit genehmigt werden. „Das Projekt ist schlimmer, als gar nichts gegen Softwarepatente zu tun, so Stallman.
„Wir nähern uns dem Problem der Softwarepatente mit einer realistischen Vision und realisierbaren Zielen“, so Diane Peters, Anwältin der OSDL im Gespräch mit ZDNet UK. Wie Peters weiter mitteilt, unterstützt das Projekt eine Reform des Patentsystems und wäre auch einer Abschaffung des Systems, wie man es heutzutage kennt, nicht abgeneigt.
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