Microsoft strapaziert Geduld der EU

Der Softwareriese Microsoft stellt bei der Umsetzung der von der EU-Kommission gegen ihn verhängten Auflagen die Brüsseler Wettbewerbshüter auf eine harte Geduldsprobe. Das US-Unternehmen hat kommentarlos eine Frist verstreichen lassen, innerhalb derer es der Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes Fragen zur Umsetzung der EU-Auflagen hätte beantworten sollen. Während bei der Kommission die Ungeduld über Microsoft wächst, spielt der Softwarekonzern die Angelegenheit herunter, berichtet die „New York Times“ (NYT).

Kroes hatte im März an Microsoft geschrieben und in dem Brief Fragen bezüglich der Umsetzung der EU-Auflagen gestellt. Als Frist für die Beantwortung des Schreibens hat die Wettbewerbskommissarin den vergangenen Montag festgelegt. Diese Frist ließ Microsoft ohne Antwort verstreichen. „Wir wollen bei diesem Thema nicht über Deadlines reden“, zitiert die NYT einen Beobachter aus dem Microsoft-Umfeld. Das Unternehmen sei darüber hinaus erst in der vergangenen Woche mit Brüssel in Kontakt gestanden.

Die EU-Wettbewerbskommissarin will konkret wissen, wie es um die Einsetzung eines unabhängigen Expertengremiums steht, das die Erfüllung der EU-Auflagen durch Microsoft überwachen soll. Bezüglich dieser Watch Group, deren Etablierung in der EU-Entscheidung aus dem vergangenen Jahr vorgesehen ist, sind beide Seiten uneins. Microsoft will eine Vetomöglichkeit bei den Informationen haben, die die Expertengruppe einsehen darf. Das ist für die Kommission jedoch unakzeptabel.

Die jetzige Auseinandersetzung kommt ein Jahr und einen Monat, nachdem die EU ihr Verdikt über Microsoft verhängt hatte. Dabei wurde der US-Softwarekonzern zu einer Rekordstrafe von 497 Mio. Euro verurteilt. Zudem muss Microsoft Einblick in Teile seines Software-Codes gewähren und Usern auch eine abgespeckte Version seines Betriebssystems ohne Media Player anbieten.