LG zieht in PDP-Patentkrieg nach

Der südkoreanische Elektronikkonzern LG Electronics (LG) hat im schwelenden Plasma Display Panel(PDP)-Streit mit Japans Matsushita nachgezogen und einen Einfuhrstopp für die Panels des Konkurrenten nach Südkorea erwirkt. Wie das „Wall Street Journal“ (WSJ) heute berichtet, hat das südkoreanische Wirtschaftsministerium einen entsprechenden Antrag von LG akzeptiert und das Einfuhrverbot verhängt.

Im Zuge der Entscheidung wird es Matsushitas Südkorea-Tochter, Panasonic Korea, verboten, PDP-Produkte zu importieren oder existierende Produkte zu verkaufen, so lange noch keine endgültige Entscheidung in dem Fall getroffen ist. Noch ist allerdings nicht klar, wann genau der Einfuhrstopp beginnen soll, schreibt das WSJ. Südkoreas Wirtschaftsministerium wird die Zollbehörden bitten, bei der Durchsetzung des Verbots behilflich zu sein.

In die seit August 2003 anhaltenden Patentstreitigkeiten war Bewegung gekommen, nachdem erst vor kurzem die Verhandlungen über eine gegenseitige Lizenzierung gescheitert waren. Als Matsushita Anfang November 2004 wegen Verletzung einer patentierten Technologie zur Wärmeregulierung bei der Herstellung von PDPs vor Gericht zog und einen Einfuhrstopp nach Japan forderte, eskalierte der Streit.

LG antwortete kurz darauf mit einer Gegenklage und einem eigenen Antrag auf Einfuhrstopp. Laut WSJ hat das Tokioter Zollamt im Laufe dieses Monats bereits dem Matsushita-Antrag, LGs PDP-Produkte an der Grenze aufzuhalten, entsprochen.