Patentstreit: Strato-Mutter geht vor Gericht

Die Strato-Mutter Teles hat heute vor dem Landgericht Mannheim Klage wegen Patentverletzung gegen den US-amerikanischen Konkurrenten Quintum und dessen deutschen Vertriebspartner IP Telekom erhoben. Konkret geht es um die Verletzung des europäischen Patentes für die VoIP-Switching-Technik „Intrastar“ durch den „Tenor-Switch“ von Quintum. „Sie haben offensichtlich unser Patent verletzt und werden deshalb vor Gericht angegriffen“, sagte Teles-Vorstandsvorsitzender Sigram Schindler. Er verlangt unter anderem von AVM Lizenzgebühren.

Die Klage habe ein bestimmtes „Drohpotenzial“ und solle dazu beitragen, dass andere Unternehmen die Bestrebungen von Teles, ihr Patent zu verteidigen, ernst nehmen, so Schindler. In der kommenden Woche sollen nach Angaben Schindlers Schreiben an mehrere deutsche Gerätehersteller und Telefondienstleister geschickt werden, in denen die Teles AG Lizenzgebühren für ihre VoIP-Lösung verlangen wird.

Betroffen ist laut Schindler unter anderem der Hersteller AVM, der mit seiner auf der CeBIT 2004 vorgestellten „Fritzbox Fon“, mit der der Nutzer wahlweise über Festnetz oder Internet telefonieren kann, gegen das Teles-Patent verstoße. „Wir haben vorläufig nicht vor, Endgeräte auf dem Massenmarkt anzubieten“, sagte Schindler. „Wir wollen nur Lizenzgebühren für unsere Lösung oder die Auslieferungen verhindern“, so Schindler weiter.

Das „IntraStar“-Patent wurde in Deutschland bereits im Jahr 1996 eingereicht und Ende 1999 erteilt. Erst seit der CeBIT 2004 sei VoIP „in aller Munde“, sagte Schindler auf die Frage, warum er sich erst so spät zu einer Klage entschieden habe. Eventuellen Patentanfechtungen sehe er gelassen entgegen. „Wir erwarten Lizenzgebühren“, versicherte Schindler.

Zu den Q2-Ergebnissen des laufenden Geschäftsjahres wollte sich Schindler nicht weiter äußern. Das zweite Quartal sei „verhalten“ verlaufen, so Schindler. Für das Gesamtjahr werden Umsätze von rund 100 Millionen Euro und ein Ergebnis von bis zu 0,65 Euro pro Aktie erwartet, so Schindler auf Nachfrage. Im Jahr 2003 hatte Teles bei einem Umsatz von 76,5 Millionen Euro einen Gewinn von 11,2 Millionen Euro oder 0,52 Euro pro Aktie eingefahren.