Der Elektronikkonzern NCR will von den Handheld-Herstellern Palm (Börse Frankfurt: TCC) und Handspring Geld. Das Unternehmen sieht zwei seiner Patente aus dem Jahr 1987 von den PDA-Herstellern verletzt. Deshalb beantragte NCR beim US-Gericht in Delaware jetzt eine einstweilige Verfügung, um Palm und Handspring weitere Verkäufe von PDAs zu untersagen, bis die rechtliche Frage geklärt sei.
In dem Antrag verlangt das Unternehmen außerdem „eine vernünftige Abgabe“ plus eine zusätzliche Entschädigungssumme in dreifacher Höhe der normalen Abgabegebühr auf jedes verkaufte Gerät.
„NCR investiert einen beträchtlichen Betrag in die Forschung und Entwicklung von Produkt- und Business-Lösungen. Deshalb werden wir unser Recht beanspruchen, und unser Patent-Portfolio verteidigen,“ sagte der NCR-Sprecher, John Hourigan.
PDA-Hersteller Handspring will gegen diese Klage vorgehen: „Wir denken, dass diese Ansprüche jegliche rechtlichen Ansprüche entbehren. Deshalb arbeiten wir zusammen mit Palm daran, uns gegen diese Klage zu verteidigen,“ sagte Handspring-Sprecher, Brian Jaquet. Ein Unternehmenssprecher von Palm meinte: „Bisher haben wir noch keine Vorladung erhalten, deshalb kann ich noch kein Kommentar abgeben.“
Die Klage von NCR begründet auf zwei Patente, die das Unternehmen zwischen 1984 und 1987 angemeldet hatte. Das eine Patent sichert die Rechte an „einem tragbaren Terminal, dass klein genug ist, um in die Hand des Anwenders zu passen“. Der andere Ideenschutz soll die Rechte an dem System Gerät und Docking Station sichern.
Laut NCR hätten beide, Palm und Handspring, von diesen Patenten gewußt, es jedoch vorgezogen, keine Lizenzgebühr zu entrichten. Geht es nach dem Willen von NCR, soll der Fall durch ein Schöffengericht entschieden werden.
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