Patentstreit: Samsung will iPhone 5 und iPad 3 prüfen

Samsungs Anwälte haben Apple aufgefordert, Muster der nächsten Generation von iPhone und iPad zur Prüfung auszuhändigen. Der koreanische Elektronikkonzern will so sicherstellen, dass seine Geräte künftig nicht mehr, wie in einer Klage vom April behauptet, Apples Patente verletzen.

Bei einem Bezirksgericht in San Jose, Kalifornien, hat Samsung Antrag eingereicht, wonach Apple die Modelle bis 17. Juni zur Verfügung stellen soll. Laut dem Blog This Is My Next handelt es sich um die „finalen, kommerziellen Versionen“ von iPhone und iPad, inklusive der Verpackung, mit der sie in den Handel kommen sollen. Die bisher noch nicht offiziell angekündigten Geräte bezeichnet Samsung als „iPhone 4S“, „iPhone 5“, „iPad 3“ und „iPad der dritten Generation“.

Dem Bericht zufolge werden für Samsung dieselben Regeln gelten, die die zuständige Richterin Lucy Koh auch Apple auferlegt hat: Nur die Anwälte von Samsung dürfen die iPhone- und iPad-Muster begutachten, nicht aber das Produkt-Team der Koreaner.

Vor einer Woche hatte das Gericht Samsung angewiesen, Apple Muster seiner Smartphones und Tablets vorzulegen, darunter das Galaxy S II, das Galaxy Tab 8.9 und das Galaxy Tab 10.1. Apple will so herausfinden, ob auch kommende Samsung-Produkte sein geistiges Eigentum verletzten, wie es der ursprünglichen Klage zufolge bei Geräten wie dem Nexus S und Captivate der Fall ist.

Apple wirft Samsung in seiner Klage vom April vor, mit der Produktreihe Galaxy Design und Benutzeroberfläche von iPhone und iPad zu kopieren sowie mehrere Apple-Patente zu verletzen. Samsung reagierte darauf mit Patentklagen in mehreren Ländern.

Offen bleibt, ob sich die Verschärfung des Streits auch auf die geschäftlichen Beziehungen zwischen Samsung und Apple auswirkt. Apple bezieht unter anderem Prozessoren und LCDs für iPhone und iPad von Samsung. Die Firmen hatten Berichten zufolge im Februar über einen 7,8-Milliarden-Dollar-Auftrag für LCD-Panels, Prozessoren und Flashspeicher verhandelt. Laut Apple-COO Tim Cook ist Apple sogar Samsungs größter Kunde. Außerdem sei Samsung „ein sehr geschätzter Lieferant von uns.“