Toshiba reicht Patentklage gegen Imation ein

Toshiba hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconsin eine Patentklage gegen mehrere Hersteller beschreibbarer DVD-Medien eingereicht. Die Klage richtet sich gegen Imation, Moser Baer India, CMC Magnetics, Ritek, Glyphics Media, Hotan, Khypermedia und Advanced Media.

Nach Ansicht des japanischen Elektronikkonzerns verstoßen diese Unternehmen gegen Patente, die zur Produktion gängiger DVD-Formate wie DVD-R, DVD+R, DVD-RW, DVD+RW und DVD-RAM zwingend benötigt werden. In den USA sind die DVD-Rohlinge der Beklagten unter anderem unter den Marken Imation und Memorex im Handel.

Toshiba fordert ein Produktions-, Verkaufs- und Importverbot für DVD-Medien der beklagten Anbieter. Zudem verlangt das Unternehmen Schadenersatz in nicht genannter Höhe für bisher entgangene Lizenzeinnahmen. „Die Patentverletzungen haben Toshibas Geschäft negativ beeinflusst und dem rechtmäßigen und lizenzierten Geschäft mit DVD-Rohlingen geschadet“, heißt es in einer Erklärung.