Der Berufungsprozess im Verfahren von NTP gegen den Blackberry-Hersteller „Research in Motion“ (RIM) beginnt am 7. Juni. Ein Bezirksgericht hatte festgestellt, dass RIM Patente von NTP verletzt hat, was das Unternehmen bis zu 100 Millionen Dollar kosten könnte. Dazu kämen auch laufende Zahlungen.
Sollte RIM den Berufungsprozess verlieren, wäre dies aller Voraussicht nach der letzte Schritt in dem seit Jahren laufenden Prozess. Das Bezirksgericht hat gegen RIM eine einstweilige Verfügung verhängt, die es dem Unternehmen verbietet, entsprechende Geräte, Software und Dienstleistungen in den USA zu verkaufen.
RIM hat sich über den Berufungsprozess hinaus auch an das US-Patentamt gewandt, das die Patente von NTP nochmals prüfen soll. Eine Entscheidung steht noch aus. Einige juristische Probleme konnte das Unternehmen in der Vergangenheit bereits lösen. Im März wurde ein Prozess mit „Good Technology“ außergerichtlich durch eine Einmalzahlung und durch laufende Lizenzzahlungen beigelegt.
Einziger Neueinsteiger ist das Alps-System in der Schweiz. Die weiteren Top-Ten-Systeme aus Europa stehen in…
Im vergangenen Jahr steigt ihre Zahl um 32 Prozent. Die Zahl der betroffenen PC-Nutzer sinkt…
Die App satellite wird künftig Telefongespräche in Echtzeit datenschutzkonform mit Hilfe von KI zusammenfassen.
Als Erweiterung von Master-Data-Management ermöglicht es die Lösung, den Werdegang von Daten verstehen und sie…
Sie erlauben unter anderem das Einschleusen von Schadcode. In älteren iPhones und iPads mit OS-Version…
Neuer Speicher für KI von Huawei mit integrierter Ransomware-Erkennungs-Engine und deutlich geringerem Energiekonsum.