Amnesty beklagt Internet-Unterdrückung in vielen Ländern

Vor Beginn des ersten UN-Weltgipfels zur Informationsgesellschaft hat Amnesty International die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung übers Internet in vielen Ländern kritisiert. Auch in einigen der Länder, die auf dem Genfer Gipfel eine Prinzipienerklärung unterzeichnen wollen, würden Internet-Nutzer behindert, Journalisten verfolgt und Oppositionelle eingesperrt, kritisierte ai am Dienstag in Genf.

Als Beispiele nannte die Organisation China, Vietnam und Tunesien. Die Lage in dem nordafrikanischen Land sei „besonders Besorgnis erregend“, weil die Medienfreiheit dort „systematisch verhöhnt“ werde. In Tunesien soll 2005 die Folgekonferenz des Genfer Gipfels staatfinden. Bei dem Treffen in Genf sollte ab Mittwoch unter anderem die Kluft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern beim Zugang zu modernen Kommunikationsmitteln erörtert werden.

Auf dem dreitägigen Gipfel wollen Staats- und Regierungschefs aus etwa 50 Staaten unter anderem einen Aktionsplan verabschieden, wie diese Informationskluft verringert werden soll. Außerdem befassen sich die Teilnehmer mit Themen wie der Rolle der Medien und des Internet sowie Meinungsfreiheit und geistiges Eigentum.