ARD und ZDF müssen einem Zeitungsbericht zufolge nach dem Willen mehrerer Bundesländer erhebliche Einschnitte vornehmen. Die Anstalten sollen verpflichtet werden, zahlreiche Radio- und Fernsehprogramme einzustellen oder zusammenzulegen, um ihre Kosten drastisch zu senken, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am Montag vorab aus ihrer Dienstagausgabe unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Konzeptpapier. Betroffen sollen auch die Internet-Angebote der Sender sein.
Auf diese Weise wollten Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen eine Erhöhung der Rundfunkgebühr vermeiden, die derzeit 16,15 Euro monatlich beträgt. Die Anstalten hatten 18 Euro von 2005 an gefordert. Die von den Ländern eingesetzte, aber von ihnen unabhängige Gebührenkommission schlägt 17,22 Euro vor.
Selbst der geringere Betrag werde aber von den Ländern, die das letzte Wort haben, nicht akzeptiert, berichtete das Blatt. Die Ministerpräsidenten von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen hätten ein gemeinsames Konzept für die bisher größte Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erarbeitet, das der Zeitung vorliege. Es solle von den Landeschefs bei deren nächstem Treffen in dieser Woche in München beschlossen werden.
Die Gebühren für die öffentlich-rechtlichen Sender werden jeweils für vier Jahre festgelegt. Die nächste Periode läuft von 2005 bis 2009. Der Gebührenerhöhung zustimmen müssen auch die einzelnen Bundesländer.
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