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Staatliche Kontrolle: Vieldiskutierte Eingriffe in die digitale Welt

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Immer wieder stellt sich seit diesem Zeitpunkt die Frage, wo und in welchen Bereichen staatliche Kontrollen das Internet und andere digitale Technologien einschränken sollen. In der Regel vertreten IT’ler meist liberalere Ansichten als Menschen anderer Berufsgruppen. Besonders stark diskutierte Punkte in diesem Bereich möchten wir an dieser Stelle präsentieren.

China – größtmögliche Regulierung in das Netz des Landes

Wer an Regulierungen im Internet denkt, hat immer sofort China vor Augen. Denn das sehr hoch technologisierte Land hat das eigene Internet nicht nur enorm abgeschottet, sondern hat auch Bedingungen geschaffen, welche Verstöße gegen geltendes Recht sicher ermittelbar machen. Mit dem Social-Scoring steht zudem ein direktes Sanktionierungsinstrument zur Verfügung, sodass die eigenen Einwohner sowohl im Netz als auch abseits dessen kontrolliert werden. Der Zugang zu Webseiten und selbst der Zugang zu Nachrichten kann in diesem riesigen Land mit enorm geringem Aufwand limitiert werden. Wer wissen möchte, was die maximale Regulierung des Internets anrichten kann, sollte dringend einen Blick in das Land der Mitte werfen. Ein Recht auf freie Meinungsäußerung ist dabei ebenso wenig zu finden wie ein Recht auf freie Verfügbarkeit von Nachrichten oder Kommunikationsmitteln. Wer in Deutschland nach Zensur ruft, würde in China ob der tatsächlichen Zensur wahrscheinlich implodieren.

Deutschland und das Glücksspiel – der lange Weg zur Legalität

Der Glücksspielstaatsvertrag war ein Thema, welches in Deutschland lange und mit sehr viel Energie von vielen Seiten diskutiert wurde. Denn das Online-Glücksspiel war in weiten Teilen Deutschlands für eine lange Zeit illegal. Die wenigen, legal zu nutzenden Online-Casinos waren in Schleswig-Holstein verortet und durften legal auch nur von Einwohnern des Bundeslandes genutzt werden. In Zeiten von freiem Zugriff auf die verschiedensten Anbieter war dies ein Problem.

Hier war die Regulierung durch den Staat deutlich zu eng, auch wenn die Absicht des Staates – die Suchtprävention – richtig erschien. Mit der Novelle des Glücksspielstaatsvertrages hat sich nun in Deutschland einiges geändert. So ist Online-Glücksspiel mittlerweile in vielen Bereichen legal. Doch auch hier gibt es noch Einschränkungen, deren Sinn sich allerdings auch sehr libertären Menschen erschließen. So müssen die Casinos unter anderem bestimmte Voraussetzungen erfüllen, damit die Nutzer dort sicher und im Rahmen der geltenden Regularien spielen können. Eine Reihe von legalen Casinos bietet somit dem Nutzer die Möglichkeit seinem Hobby nachzukommen, ohne dabei direkt in die Illegalität abzurutschen.

Das Roaming in der EU – Eingriff in den freien Markt im Sinne der Bürger

Lange Zeit waren die Roaming-Gebühren ein sehr gutes Argument, sich im Urlaub eine eigene Sim-Karte des Urlaubslandes zu kaufen, wenn man dort auch das mobile Internet nutzen wollte. Denn die Gebühren für das Roaming waren enorm hoch und konnten schnell dafür sorgen, dass ein Loch im Urlaubs-Budget aufgerissen wurde. Hier hat die EU allerdings Abhilfe geschaffen. Denn auf Betreiben der EU kam es zu einer Einigung zwischen den Ländern und vor allem zwischen den Mobilfunk-Anbietern. Hier hat die Politik aktiv und regulierend in den Markt eingegriffen.

Das Ergebnis kennen wir in der heutigen Zeit aus unserem Alltag. Wir können in der gesamten EU und auch in einigen weiteren Ländern unsere Smartphones und Tablets wie gehabt nutzen und bekommen keine weiteren Gebühren aufgebrummt. Wer über einen gültigen Vertrag oder auch über einen Prepaid-Tarif verfügt, kann diesen in genau diesem Umfang in der gesamten EU nutzen. Sogar die Menge an Datenvolumen wird problemlos über die Ländergrenzen hinweg nachverfolgt und abgerechnet. Die Provider rechnen dies untereinander ab, für den Endkunden fallen keine weiteren Kosten oder Mühen an. Hier zeigt sich deutlich, dass ein Eingriff des Staates – oder in diesem Fall eines Staatenverbunds – auch erhebliche Vorteile mit sich bringen kann. Denn am Roaming haben die Anbieter vorher sehr gut verdient und es hätte aus Sicht der Anbieter keinen Grund gegeben, diese Regelungen zu ändern.

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Die deutsche Datenschutzgrundverordnung – das Recht am eigenen Inhalt

Im Bereich des Datenschutzes sind viele Vertreter des freien Marktes dennoch für eine Regulierung durch die gesetzgebenden Behörden. Denn der Schutz der eigenen Daten wird in der Regel von den allermeisten Menschen als besonders wichtig erachtet. Ob dabei ein solches Bürokratiemonster herauskommen muss wie in Deutschland, ist fraglich. Wer allerdings den direkten Vergleich wagt, beispielsweise mit den USA, wird schnell feststellen, dass der Schutz der eigenen Daten und das Recht auf Einsicht in die gespeicherten, personenbezogenen Daten, ein erheblicher Fortschritt ist.

Mag die aktuelle Datenschutzgrundverordnung für viele Unternehmen, aber auch Vereine lästig sein, ohne die DSGVO wäre es für viele Menschen deutlich schwieriger. Was allerdings sehr deutlich wird: Wer unter anderem mit Daten von Kunden oder Ähnlichem auf leistungsstarke digitale Dienstleistungen angewiesen ist, muss mit dem heimischen Markt vorliebnehmen. Cloud-Dienstleistungen außerhalb von Deutschland oder zumindest außerhalb der EU sind mit solchen Daten und der DSGVO kaum vereinbar. Doch auch hier zeigt sich, dass sich die Unternehmen anpassen. So bietet beispielsweise Microsoft die eigene Cloud-Lösung mit deutschen Servern an, um dieses Problem zu umgehen. Nicht immer regelt es der Markt, aber der regulierte Markt lernt sich anzupassen und zu adaptieren.

Die Regelungen rund um den „Adult Content“ im Netz in Großbritannien

Pornografie und das Internet gehören zusammen. Nicht erst seit dem Song „The Internet is for porn“ wissen die meisten Menschen, dass vor allem sexuelle Inhalte maßgeblich im Netz präsent sind. Damit gehen aber auch Probleme einher. Unter anderem beim Jugendschutz gibt es immer wieder Diskussionen. Die britische Regierung hatte aus diesem Grund entschlossen, dass es einer viel stärkeren Reglementierung in diesem Bereich bedürfe. So müssten unter anderem Anbieter solcher Webseiten sicherstellen, dass der Jugendschutz eingehalten würde. Fehlende Absicherungen und Kontrollen, aber auch fehlende Umsetzungen würden mit einer drastischen Strafe geahndet. Zudem müssen die Provider sicherstellen, dass solche Seiten nicht mehr aus dem britannischen Netz erreichbar wären.

So machtvoll und radikal dieser Ansatz auch klingt, bis heute wurde nichts davon umgesetzt. Das im Jahr 2017 beschlossene Gesetz wurde immer wieder aufgeschoben, bis Ende 2019 erklärt wurde, dass die Umsetzung so nicht möglich sei und man an einer neuen Gesetzgebung in diesem Bereich arbeite. Hier war der Markt im Bereich der digitalen Infrastruktur einfach zu umfangreich und auch zu stark verzweigt, als dass man dies hätte einfach umsetzen können. Hier zeigt sich aber auch, dass in Bereichen, in denen eine Regulierung durchaus sinnvoll wäre – Thema Kinder- und Jugendschutz – dem Staat häufig die Werkzeuge und Möglichkeiten fehlen, um hier maßregelnd eingreifen zu können. Zumindest nicht ohne diese Inhalte für die Allgemeinheit zu sperren. Dies wäre allerdings häufig ein zu starkes Eingreifen des Staates in den Markt und das Leben der Bürger. Ein Drahtseilakt, an dem auch mehrere britische Regierungen gescheitert sind.

Das deutsche Handy-Verbot im Bildungsbereich

In kaum einem anderen Land außerhalb des deutschsprachigen Raums ist das Handy noch immer so umstritten, wie in Deutschland. Vor allem im Bildungsbereich ist das Smartphone in weiten Teilen Deutschlands noch immer verboten. Während in anderen Ländern Schüler unter anderem das Smartphone nutzen, um wichtige Inhalte zu erfassen oder zu recherchieren, gilt an den meisten deutschen Schulen noch immer ein ausdrückliches „Handy-Verbot“. Das der Staat vor allem im Bereich der Erziehung deutlich regulierend tätig ist, wissen wir nicht zuletzt dank der Präsenzpflicht an deutschen Schulen.

Ob und in welchem Maße diese Regulierungen in der heutigen Zeit noch sinnvoll sind, steht auf einem anderen Blatt. Wie wir allerdings leider alle aus Erfahrung wissen, spielt die Digitalkompetenz im deutschen Bildungswesen keine nennenswerte Rolle. Im Gegenteil: Wer sich in diesem Bereich bilden möchte, stößt sogar auf Hindernisse in der Schule. Hier ist also dringend eine deutlich geringere Dominanz des Staates erforderlich, damit Deutschland hier im europäischen Vergleich aufholen kann. Das aktuelle System ist dem eigenen Anspruch leider nicht mehr angemessen.

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Das europäische Digitalradio und dessen Verpflichtung

Die europäische Union hat vor einigen Jahren die Pflicht zum Digitalradio auf ihre Agenda gesetzt. Hier griffen die Staaten in die freie Entfaltung der verschiedenen Hersteller ein, um das DAB+ Digitalradio und dessen Übertragungsstandard voranzutreiben. Auf den ersten Blick sieht dies wie ein sehr starker Eingriff in den Markt aus. Denn nicht nur die Hersteller normaler Radiogeräte wurden zu dieser Änderung verpflichtet, sondern auch die verschiedenen Automobilhersteller. Dies erscheint allerdings nur auf den ersten Blick wie ein starker Eingriff in den Markt. Denn die verschiedenen Frequenzbereiche, welche unter anderem für den analogen Radioempfang benötigt wurden, werden seit vielen Jahren immer knapper. Mit dieser Regelung ist es der EU gelungen genau diese Verknappung zu bekämpfen und dafür zu sorgen, dass auch in Zukunft ein problemloser Radioempfang gewährleistet ist. Was also auf den ersten Blick wie eine Gängelung der einzelnen Hersteller und Produzenten wirkt, ist im Endeffekt vor allem ein Dienst an den Menschen. Hier zeigt sich deutlich, dass nicht jeder Eingriff in den Markt durch den Staat prinzipiell abzulehnen ist.

Deutschland und Kryptowährungen – der Staat ziert sich

Kryptowährungen gibt es mittlerweile seit sehr vielen Jahren. Diese haben zudem einen Wert angenommen, dass man diese kaum mehr ignorieren kann. Und dennoch ist hier der Staat noch immer erstaunlich wenig aktiv. Echte Regulierungen findet man ebenso wenig wie eine Nutzung der verschiedenen Währungen. Es gibt eine ganze Reihe von Ländern, in denen der Staat nicht nur an den Kryptowährungen mitverdient, sondern diese auch als Zahlungsmittel zulässt. Doch in Deutschland ist das bisher absolute Fehlanzeige. Man kann bei so mancher Pizzeria sein Essen bequem mit den verschiedenen Kryptowährungen bezahlen, ist aber beim Begleichen des Knöllchens beim Falschparken vor eben dieser Pizzeria noch immer auf das normale Bankensystem angewiesen. Was eigentlich erstaunt, da ein Staat ein solches Zahlungsmittel, welches kaum Regulierungen unterworfen ist, nicht unkontrolliert lassen sollte. Es bleibt also abzuwarten, wie und in welchem Maße die verschiedenen Staaten versuchen werden, die vielen Kryptowährungen rund um Bitcoin & Co einer besseren Kontrolle zu unterwerfen.

Die „Five Eyes“ und ähnliche Geheimdienstoperationen

Im aktuellen Ukraine-Konflikt mit Russland zeigt sich anhand der verschiedenen Meldungen nochmals deutlich, wie wichtig die „Five Eyes“, also die Zusammenarbeit der Geheimdienste der verschiedenen Länder eigentlich ist. Die Zusammenarbeit zwischen Australien, Kanada, Neuseeland, der UK und den USA begann bereits während des zweiten Weltkriegs und hat bis heute Bestand. Die verschiedenen Inlands- und Auslandsgeheimdienste der einzelnen Staaten teilen dabei die unterschiedlichsten Informationen und stellen diese auch ihren individuellen und strategischen Partnern zur Verfügung. Das diese Geheimdienste dabei unter anderem in die freien Rechte der verschiedenen Bürger eingreifen, spielt allerdings nur eine untergeordnete Rolle. Denn hier nehmen sich die Staaten deutlich weitere Rechte aus, unter anderem auch im Netz, um im Rahmen von Spionage und Gegenspionage in Teilen die Geschicke der Welt zu beeinflussen.

Mehr als den Namen der verschiedenen Organisationen kennen die meisten Menschen allerdings nicht. Das bedeutet, dass man in vielen Teilen einfach nicht weiß, wie stark die einzelnen Staaten mit ihrer Arbeit in die digitale Welt eingreifen und wie stark hier reguliert wird. Da alle diese Eingriffe allerdings als geheim eingestuft werden, wird die Allgemeinheit darüber auch in Zukunft kaum etwas erfahren. Es bleibt also zu hoffen, dass die Eingriffe dank verschiedener Kontrollinstanzen das normale Alltagsleben der meisten Bürger kaum beeinflussen. Wenn man sich allerdings anschaut, welche Konsequenzen staatliches Eingreifen haben kann, muss man diesen Punkt mit Vorsicht genießen.

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Der Datenschutz in den USA – oder besser der Mangel daran

Während in der EU und speziell in Deutschland der Schutz von persönlichen Daten ins Extrem gezogen wird, wie man am Beispiel der DSGVO sehr gut sehen kann, sieht dies in den USA vollständig anders aus. Denn der Datenschutz spielt hier praktisch kaum eine Rolle. Persönliche Daten sind vor allem eines: Ein Finanzprodukt, welches genutzt wird, um Werbung und Services immer stärker an die verschiedenen Personen anzupassen.

Doch auch abseits dessen gibt es kaum Schutz der eigenen Daten. Wer unter anderem wegen sexueller Delikte straffällig wurde, kann in den USA ganz bequem in einer Datenbank erfasst werden. Dies hat selbst Jahre oder Jahrzehnte nach einer solchen Tat noch immer Einfluss auf das Leben der Betroffenen. Und da es in dieser Hinsicht keine Regulierungen gibt, muss sich dies nicht auf Dauer auf solche Straftaten beschränken. Aus diesem Grund sind die USA in dieser Hinsicht ein Traumland für Menschen mit stark libertären Ansichten und für Menschen mit einem Wunsch nach etwas mehr Regulierung ein Alptraum. Von unserem europäischen Standpunkt aus gesehen, müsste der Staat in Amerika deutlich stärker regulierend tätig werden, um unseren minimalen Ansprüchen zu genügen.

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Die global praktizierten Netzfrequenzversteigerungen

Nach der Entwicklung neuer Netz-Technologien beginnt häufig die Versteigerung der entsprechenden Frequenzen. Zuletzt war dies bei den 5G-Netzen zu beobachten. Es handelt sich dabei vor allem nicht um eine regionale Eigenheit, sondern diese Versteigerungen finden in praktisch allen Ländern der Welt statt. Und das ist durchaus eine sinnvolle Maßnahme der verschiedenen Staaten, wenn die Versteigerung transparent und nach klaren Kriterien vorgenommen wird. Wichtig ist dabei allerdings, dass die Staaten diese Versteigerung nicht nur zur Schaffung von Einnahmen nutzen, sondern diese auch zielgerichtet einsetzen.

Unter anderem müssen Staaten dabei sicherstellen, dass es zu keiner Monopolbildung kommt, da Monopole in der Regel die Entwicklung auf Dauer verlangsamen oder sogar hemmen. Der Staat muss somit auch bei der Versteigerung der Netzfrequenzen regulierend und regelnd tätig werden, um einer solchen Monopolbildung entgegenzutreten. Die Versteigerung der verschiedenen Frequenzen sorgt zudem für eine stärkere Konkurrenz zwischen den verschiedenen Unternehmen, was den Markt deutlich anheizen kann. Daher ist die Versteigerung immer dort sinnvoll, wo der Staat mit dieser einer sinnvollen Aufgabe nachgeht. Hier ist der Eingriff des Staates in den Markt sogar erwünscht, da dieser Eingriff sowohl dem Bürger als auch dem Markt zugutekommt.

Fazit: Die Eingriffe und Kontrollen von Staaten müssen vorsichtig und bedacht erfolgen

Wir haben anhand der verschiedenen Beispiele gesehen, welche Macht die verschiedenen Staaten in der digitalen Welt haben und wie sehr diese sie beeinflussen können. Sowohl ein fehlendes als auch ein zu starkes Handeln und Regulieren kann allerdings zu erheblichen Problemen führen, wie man unter anderem an den Extrembeispielen China und den USA sehen kann. Aus diesem Grund ist es richtig, dass Staaten im digitalen Bereich kontrollieren und begrenzen oder auch Entwicklungen forcieren, diese Handlungen müssen allerdings immer von Kontrollinstanzen überwacht werden. Unabhängige Instanzen müssen dafür sorgen, dass Staaten nur so stark wie nötig eingreifen, um die gewünschten Ziele zu erreichen. Je größer der Verbund an Staaten ist, welcher Maßnahmen ergreift, umso umfassender sollten die Kontrollen sein. Die EU ist hier ein gutes Beispiel, welches grundsätzlich noch einer stärkeren inneren Kontrolle bedarf.

Maria Jose Carrasco

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