Kartellstreit: Intel und FTC erzielen Einigung

Das seit Dezember 2009 laufende Kartellverfahren zwischen Intel und der Federal Trade Commission (FTC) ist beendet: Die beiden Parteien haben sich geeinigt. Demnach ist es Intel verboten, den Wettbewerb mit Anbietern von CPUs (Hauptprozessoren), GPUs (Grafikprozessoren) und Chipsätzen zu behindern.

Das Unternehmen darf beispielsweise keine Vergünstigungen mehr anbieten, um PC-Hersteller davon abzuhalten, Konkurrenzprodukte einzusetzen. Des Weiteren hat sich Intel verpflichtet, Computerhersteller nicht mehr über die Leistung der eigenen Prozessoren sowie jener der Konkurrenz zu täuschen. Darüber hinaus muss Intel offenlegen, wenn seine Compiler absichtlich die Performance von Prozessoren von Rivalen reduzieren.

Außerdem muss das Unternehmen seine Lizenzvereinbarungen mit AMD, Nvidia und VIA Technologies so gestalten, dass seine Partner Zusammenschlüsse oder Joint Ventures mit anderen Firmen planen können, ohne Klagen wegen Patentverletzungen seitens Intel befürchten zu müssen. Der Chiphersteller wurde zudem verpflichtet, die VIA gewährte Lizenz für x86-Technologien, die 2013 endet, um fünf Jahre zu verlängern.

Laut FTC geht die Vereinbarung weit über frühere Abkommen hinaus. Sie solle alle Konkurrenten von Intel schützen, egal ob im Bereich CPUs, Grafikchips oder Chipsätze. Damit bezieht sich die FTC auf die Kartellklage, die AMD gegen Intel eingereicht hatte. Die Beilegung des Rechtsstreits kostete Intel 1,25 Milliarden Dollar, betraf aber nur AMD.

„Dieser Fall demonstriert, dass die FTC gewillt ist, auch gegen wettbewerbsfeindliches Verhalten der mächtigsten Unternehmen in einer der schnelllebigsten Branchen vorzugehen“, sagte FTC-Chairman Jon Leibowitz. Wäre es zu einer Gerichtsverhandlung gekommen, wären eventuell noch Jahre bis zu einer Entscheidung vergangen.

In einer Pressemitteilung hat Intel klargestellt, dass es im Rahmen des Vergleichs keinerlei Fehlverhalten oder Gesetzesverstöße einräumen musste. „Die Vereinbarung schafft die Rahmenbedingungen, dass wir uns weiter dem Wettbewerb stellen und unseren Kunden die bestmöglichen Produkte zu den besten Preisen anbieten können“, sagte Doug Melamed, Senior Vice President und General Counsel.

Das Verfahren gegen Intel hatte die FTC im Dezember 2009 eröffnet. Sie warf dem Chiphersteller vor, seine Marktmacht missbraucht und mit illegalen Mitteln sein Monopol gestärkt zu haben. Mit der außergerichtlichen Einigung wird ein Gerichtsverfahren verhindert, das für September angesetzt war.