Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Online-Durchsuchung soll auch Daten von Smartphones wie dem Iphone und dem Blackberry erfassen können. Das hat die Bundesregierung jetzt in ihrer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Gisela Piltz bestätigt, wie die Rheinische Post berichtet.
Das Bundeskriminalamt werde auf der Grundlage geltenden Rechts künftige Entwicklungen im Bereich der IT- und Kommunikationstechnik ausrichten, lautet die Stellungnahme der Bundesregierung. Details bezüglich der neuen Regelung wollte sie jedoch nicht nennen, da dies den „erfolgreichen Einsatz“ der Software gefährden könne.
Das BKA arbeitet seit geraumer Zeit an einer Software, um Rechner und Smartphones ausspionieren zu können. Mit Hilfe gefälschter Behörden-Mails sollen heimlich Bundestrojaner auf den Geräten installiert werden. Nach Ansicht der Abgeordneten Piltz ist das „eine neue Qualität der Online-Durchsuchung“.
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