Urteil: Microsoft muss Motorola nur geringe Lizenzgebühren zahlen

Statt der geforderten 4 Milliarden Dollar pro Jahr sind es am Ende nur 1,8 Millionen. Die Summe wird für die Nutzung von Motorolas patentierten Techniken für den Videocodec H.264 und den WLAN-Standard 802.11x fällig. Microsoft nutzt sie in Windows und seiner Spielkonsole Xbox. weiter

Motorola kann Push-Mail-Patent vorerst nicht gegen Microsoft einsetzen

Das Landgericht Mannheim hat das Verfahren ausgesetzt, weil es an der Gültigkeit des fraglichen Schutzrechts zweifelt. Es will auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts warten. Apple musste seinen Push-Mail-Service in Deutschland aufgrund einer von Motorola erwirkten Verfügung 2012 deaktivieren. weiter

FTC unterstützt Apple im Patentstreit mit Motorola

Die Behörde spricht sich gegen ein von der Google-Tochter gefordertes Verkaufsverbot aus. Sie befürchtet einen Schaden für Verbraucher und den Wettbewerb. Indirekt unterstellt die FTC Motorola den Missbrauch seiner standardrelevanten Patente. weiter

Motorola zieht ITC-Beschwerde gegen Xbox teilweise zurück

In einer Eingabe bittet es die Behörde, seine Vorwürfe aus dem Bereich Wi-Fi im Verfahren nicht zu berücksichtigen. Es verbleiben noch Verstöße gegen zu H.264 gehörige Schutzrechte. Die erste Anhörung ist für Anfang Dezember geplant. weiter

LG Mannheim: Motorola verstößt nicht gegen Microsoft-Patent

Es geht um ein Schutzrecht für die Ausführung von Programmen auf unterschiedlichen Mobilfunkgeräten. Der Vorsitzende Richter Andreas Voß stellt keine Verletzung fest. Microsoft wird wahrscheinlich gegen das Urteil vorgehen. weiter

Motorola stellt erstes intelbasiertes Smartphone vor

Das Razr i mit Atom Z2480 und 2 GHz Takt läuft unter Android 4.0. Mit Hilfe des Prozessors schießt die Kamera etwa 10 Bilder pro Sekunde. Die Akkulaufzeit soll etwas länger als beim ähnlichen, aber Snapdragon-basierten Razr M sein. weiter

Apple, Google und Microsoft zahlen Lizenzgebühren an NTP

Mit ihnen haben zehn weitere Branchengrößen ein Lizenzabkommen mit dem Patentrechteverwerter geschlossen. Dabei geht es hauptsächlich um Techniken zur Übertragung von E-Mails an Mobilgeräte. Zu den Unterzeichnern gehören auch HTC, Motorola, LG, Samsung, Yahoo und alle großen US-Carrier. weiter

Motorola verteilt Update auf Android 4.0 für Smartphone Razr

Besitzer der Version ohne Branding sollen in den kommenden Wochen einen Hinweis auf die Aktualisierung erhalten. Sie bringt Änderungen an Apps und Oberfläche. Das ursprünglich für Mai angekündigte Razr Maxx erscheint nun Ende Juli. weiter

FTC ermittelt gegen Google wegen Motorolas FRAND-Patenten

Google soll Mitbewerben einen fairen Zugang zu Branchenstandards verweigern. Die FTC holt auch Stellungnahmen von Microsoft und Apple ein. Offenbar geht es auch um Googles Entscheidung, Motorolas Patentklagen fortzuführen. weiter

ITC rollt Apple gegen Motorola neu auf

In erster Instanz hatte der zuständige Richter pro Motorola entschieden. Apple soll dessen 3G-Patente verletzen. Es besteht kein Zusammenhang mit dem unlängst abgesagten Zivilprozess zwischen beiden Firmen. weiter

Richter sagt Patentprozess Apple gegen Motorola ab

Beide Firmen haben nach Ansicht des Gerichts keine Beweise für einen finanziellen Schaden vorgelegt. Sie dürfen ihre Klagen nicht erneut einreichen. Im Lauf des Verfahrens stellte der zuständige Richter zudem den Wert von Softwarepatenten infrage. weiter