HP und Memjet legen Patentstreit mit Vergleich bei

von Björn Greif

Bei der juristischen Auseinandersetzung ging es um Schutzrechte für seitenbreite Druckköpfe. Die Parteien prozessierten in Deutschland und den USA. Jetzt haben sie ein Cross-Licensing-Abkommen geschlossen und alle gegeneinander gerichteten Klagen fallen gelassen. weiter

Landgericht München hebt einstweilige Verfügung von Memjet gegen HP auf

von Björn Greif

Sie war im November ausgestellt worden und untersagte HP den Verkauf von Großformatdruckern der Reihe PageWide XL. Memjet, das eine Drucktechnik mit seitenbreiten Druckköpfen anbietet, führte mehrere angebliche Patentverletzungen ins Feld. Diese sah das Gericht nun aber als nicht gegeben an. weiter