AK Zensur geht Abrücken der SPD vom Zensurgesetz nicht weit genug

von Florian Kalenda

Der kleinere Koalitionspartner sieht zahlreiche offene inhaltliche und rechtliche Fragen. Der AK Zensur lehnt jedoch Zensur gänzlich ab: "Es ist unverständlich, warum das BKA ihm bekannte Server in Deutschland nur verstecken und nicht abschalten will." weiter

Internetsperren: Von der Leyen will BKA kontrollieren

von Britta Widmann

Die Familienministerin hält ein unabhängiges Gremium für denkbar. Es soll Einblick in die Sperrlisten der Wiesbadener Behörde nehmen. Den Gesetzentwurf diskutiert heute der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Technologie. weiter

Guttenberg verärgert Online-Petenten gegen Internetzensur

von Christoph H. Hochstätter

Der Bundeswirtschaftsminister setzt Petenten indirekt mit Befürwortern von Kinderpornografie gleich. Die Unterzeichner kritisieren den Moderationsstil im Bundestags-Online-Forum. Schon über 70.000 Unterschriften wurden gezählt. weiter