Microsoft und Tomtom legen Patentstreit bei

Die Vereinbarung sieht Lizenzzahlungen von Tomtom an Microsoft vor. Der Softwareanbieter erhält im Gegenzug kostenfreie Nutzungsrechte für Tomtom-Patente. Das Patentabkommen hat eine Laufzeit von fünf Jahren. weiter

Microsoft wegen Windows-Update-Funktion verklagt

BackWeb Technologies wirft Microsoft Verstöße gegen vier Patente vor. Dabei geht es um die Übertragung von Dateien im Hintergrund. Das Unternehmen verlangt Schadenersatz und eine Anerkennung seiner Patente. weiter

AT&T kontaktiert Musikpiraten im Verdachtsfall

Ein Probelauf soll die Reaktion der Kunden testen. AT&T klärt sie über die Konsequenzen ihrer illegalen Aktivitäten auf. Damit entspricht der Provider den Wünschen des US-Phonoverbands RIAA. weiter

Lizenzstreit: YouTube entfernt tausende Videos

Die Löschung erfolgt aufgrund von Beschwerden von Warner Music. Betroffene Nutzer wurden per E-Mail informiert. Nach Ansicht der Electronic Frontier Foundation fallen viele gelöschte Filme unter die "Fair Use"-Doktrin. weiter

Tomtom tritt dem Open Invention Network bei

Die gemeinnützige Organisation stellt ihren Mitgliedern Linux-Patente zur Verfügung und unterstützt sie bei Patentstreitigkeiten. Von dem Beitritt verspricht sich Tomtom offenbar Hilfe im Rechtsstreit gegen Microsoft. weiter

OLG Hamburg hebt Urteil zur Forenhaftung auf

Betreiber haften nicht automatisch für jeden von Dritten veröffentlichten Beitrag. Eine Vorabprüfung ist ebenfalls nicht nötig. Allerdings müssen Anbieter umgehend auf Hinweise zu Rechtsverletzungen reagieren. weiter

Tomtom reicht Patentklage gegen Microsoft ein

Microsoft Streets and Trips soll gegen vier Tomtom-Patente verstoßen. Dabei geht es um Techniken zur Berechnung von Routen und zur Auswahl von Zielen. Der Navigationsgerätehersteller wirft Microsoft Vorsatz vor. weiter

Amazon geht gegen Freischalt-Tool für Kindle vor

Kindlepid.py zeigt E-Books von Drittanbietern auf dem Kindle an. Angeblich umgeht die Software dafür den Kopierschutz des E-Book-Readers. Die Betreiber des Forums Mobileread.com haben alle Links zu dem Tool von ihrer Website entfernt. weiter

BGH-Urteil: Account-Inhaber haften bei Ebay-Missbrauch

Mitglieder müssen dafür sorgen, dass Dritte keinen Zugriff auf ihre Zugangsdaten haben. Ansonsten können sie für etwaige Verstöße verantwortlich gemacht werden. Im vorliegenden Fall hatte Cartier wegen Markenrechtsverletzungen geklagt. weiter

SDRAM-Patentstreit: Hynix zahlt Rambus 397 Millionen Dollar

Die Summe setzt sich aus 349 Millionen Dollar Entschädigung und 48 Millionen Dollar Zinsen zusammen. Zudem überweist der südkoreanische Speicherhersteller künftig Lizenzgebühren für SDR- und DDR-SDRAM an Rambus. weiter

Schwedischer Polizei gelingt Schlag gegen Software-Piraterie

Bei einer Hausdurchsuchung haben die Ermittler Computer und einen Server beschlagnahmt. Der Server soll zu einem Netzwerk mit mehr als 65 TByte an Daten gehört haben. Das Filesharing-Netzwerk hat seinen Betrieb eingestellt. weiter

Verteidigung fordert Freisprüche für Pirate-Bay-Betreiber

Der Torrent-Tracker ist nach Ansicht der Anwälte vollkommen legal. Die Verbreitung illegaler Kopien ist ein Problem des weltweiten Internets. Die Einnahmen von The Pirate Bay sollen bei 60.000 Euro jährlich liegen. weiter

Produktfälschungen: Hersteller verstehen keinen Spaß mehr

Produktfälschungen breiten sich aus und werden immer raffinierter. Intensivere Kontrollen erhöhen für Käufer die Gefahr, erwischt zu werden. Um nicht in die Falle zu tappen, hilft nur, sich gründlich zu informieren. weiter

Pirate-Bay-Prozess: Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafen

Die vier Angeklagten sollen für jeweils ein Jahr hinter Gitter. Der jährliche Gewinn des Torrent-Trackers beträgt angeblich rund 868.000 Euro. Die Verteidigung vermisst einen Beweis der Herkunft der Tracker. weiter

Autoren können Vorlesefunktion des Kindle 2 deaktivieren

Amazon ist von der Rechtmäßigkeit der Text-to-Speech-Funktion überzeugt. Nach Ansicht des US-Autorenverbands aber macht das Vorlesen aus einem Buch ein Hörbuch. Sie verstößt also gegen das Urheberrecht. weiter

Open-Source-Vertreter kritisieren Klage gegen Tomtom

Das Software Freedom Law Center sieht in Microsofts Patentklage eine Bedrohung für Linux. Die Linux Foundation will das Open-Source-Betriebssystem mit allen Mitteln verteidigen. Laut Microsoft steht Linux nicht im Mittelpunkt der Klage. weiter

Microsoft reicht Patentklage gegen Tomtom ein

Viele andere Unternehmen haben die in Frage stehenden Patente bereits lizenziert. Diese betreffen unter anderem Systeme für die Fahrzeugnavigation. Mit einer Beschwerde will Microsoft auch ein Importverbot erwirken. weiter

Irischer Provider sperrt Zugriff auf Musiktauschbörsen

Ein Richter muss für jede Sperre einen separaten Beschluss erteilen. Der Torrent-Tracker "The Pirate Bay" ist als erste Website betroffen. Alle ISPs müssen nun der Sperrungsaufforderung nachkommen. weiter

Kläger fordern von Pirate Bay 10,5 Millionen Euro

Die Verteidigung widerspricht: Ein Zusammenhang zwischen Downloads und entgangenen Verkäufen lasse sich nicht belegen. Der Staatsanwalt glaubt nicht an Anklage wegen Beihilfe ohne einen Haupttäter. weiter

The Pirate Bay erzielt Teilerfolg vor Gericht

Staatsanwaltschaft muss schon am zweiten Prozesstag die Hälfte der Anklagepunkte gegen Pirate Bay fallen lassen. Die Angeklagten bezeichnen das Kenntnisniveau der Kläger als "unglaublich niedrig". Die Verteidigung spricht von einer "Sensation". weiter

In Schweden beginnt Verfahren gegen The Pirate Bay

Angeklagten wird Beihilfe zu Verstößen gegen das Urheberrecht vorgeworfen. Im Falle einer Verurteilung drohen Haftstrafen von bis zu zwei Jahren. Betreiber des Torrent-Trackers halten The Pirate Bay für legal. weiter