China: Qualcomm akzeptiert 975 Millionen Dollar Strafe

von Florian Kalenda

Es hat mit der Kartellbehörde feste Gebühren für Mobilfunkpatente vereinbart. Auf eine Bündelung mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung verzichtet es. Es behält sich aber vor, Lieferungen an Firmen einzustellen, die ihre Verkaufszahlen nicht melden. weiter

Samsung und Microsoft legen Streit um Android-Lizenzen bei

von Stefan Beiersmann

Zu den Bedingungen ihres Vergleichs machen sie keine Angaben. Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Handygeschäft durch Microsoft. Samsung sah darin eine Vertragsverletzung und stellte deswegen vorübergehend seine Lizenzzahlungen ein. weiter

Bericht: Qualcomm zahlt in China eine Milliarde Dollar Strafe

von Florian Kalenda

Außerdem wird es laut Reuters seine Lizenzgebühren um ein Drittel senken. Die Untersuchung läuft seit 14 Monaten. Auch Behörden in Nordamerika und Europa beschäftigen sich mit Qualcomms Gegegnlizenzierungszwang. Er soll ihm 30 Milliarden Dollar in fünf Jahren gebracht haben. weiter

Symantec unterliegt im Patentstreit mit Intellectual Ventures

von Stefan Beiersmann

Eine Jury spricht dem Patentverwalter 17 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Symantec verstößt demnach gegen zwei Patente von Intellectual Ventures. Die Schadenersatzforderung betrug ursprünglich sogar 298 Millionen Dollar. weiter

Neue Patentrichtlinie der IEEE hält Kartellprüfung stand

von Florian Kalenda

Das US-Justizministerium sieht sie als den Wettbewerb verstärkend statt ihn erschwerend. Vorgesehen ist, Inhabern von standardrelevanten Patenten Klagen zu erschweren. Insbesondere Verkaufsverbote sollen sie nur noch beantragen dürfen, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. weiter

Blackberry erhält 860.000 Dollar Schadenersatz von iPhone-Zubehörhersteller

von Björn Greif

Trotz eines Verkaufsverbots soll Typo seine Schutzhülle mit ingerierter Tastatur im Blackberry-Stil weiter angeboten und vermarktet haben. Dem Start-up zufolge hat das Urteil keine Auswirkungen auf das modifizierte Nachfolgemodell. Ursprünglich forderte Blackberry 2,6 Millionen Dollar Schadenersatz. weiter

Apple beantragt Patent auf Cloudsystem für Fingerabdrücke

von Florian Kalenda

Dies würde eine Synchronisierung über mehrere Geräte hinweg erlauben. In einem weiteren Schritt könnten auch Kassensysteme für Apple Pay auf die Daten zugreifen. Derzeit speichert Touch ID Fingerabdrücke ausschließlich lokal. Apple preist dies selbst als Sicherheitsvorteil. weiter

Apple und Ericsson tragen Streit um LTE-Patente vor Gericht aus

von Björn Greif

Nachdem sie sich zwei Jahre lang nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, verklagen sie sich nun gegenseitig. Die Richter müssen prüfen, ob es sich bei den fraglichen Schutzrechten um standardrelevante Patente handelt. Außerdem sollen sie eine angemessene Lizenzgebührenhöhe festlegen. weiter

Apple erhält Patent für Action-Kamera

von Stefan Beiersmann

Es beschreibt ein Kamerasystem mit einer am Handgelenk getragenen Fernbedienung. Das Patent beinhaltet geistiges Eigentum, das Apple Ende 2013 von Kodak gekauft hat. Der Aktienkurs des Action-Kamera-Herstellers GoPro bricht nach Bekanntwerden des Patents um 12 Prozent ein. weiter

IBM sichert sich auch 2014 die meisten US-Patente

von Stefan Beiersmann

Die Statistik führt es zum 22. Mal in Folge an. IBM hat 2014 zudem mehr neue Patente erhalten als jemals ein Unternehmen zuvor. Insgesamt genehmigt das US-Patentamt 2014 300.678 neue Schutzrechte, was ebenfalls ein neuer Rekord ist. weiter

Apple erhält Patent für flexibles und faltbares iPhone

von Stefan Beiersmann

Das Schutzrecht beschreibt ein mobiles Gerät, das auf nahezu beliebige Weise verformt werden kann. Die Verformbarkeit des Gehäuses soll auch zur Bedienung des Geräts benutzt werden. Das Gehäuse wiederum besteht allerdings nicht mehr aus Aluminium, sondern aus Kunststoff und Glasfaser. weiter

Apple erhält Patent auf Stift mit Handschriftenerkennung

von Florian Kalenda

Das 2010 beantragte System sieht eine unmittelbare Übertragung der erkannten Daten vor - ähnlich wie bei einem Fitnesstracker. Notizen können so gleichzeitig auf einem Bildschirm erscheinen. Die Bewegungserkennung wird ausschließlich durch Sensoren im Stift realisiert. weiter

Bericht: China fordert von Qualcomm niedrigere Lizenzgebühren

von Florian Kalenda

Auch sollen chinesische Smartphone-Hersteller nicht mehr das gesamte Technologiepaket erwerben müssen. Qualcomm hat so binnen fünf Jahren mehr als 30 Milliarden Dollar Lizenzgebühren eingetrieben. Untersuchungen laufen auch in Nordamerika und Europa. weiter

Google und Verizon schließen weltweites Patentabkommen

von Florian Kalenda

Es soll ihnen langfristigen Schutz vor Patentklagen bieten und ermöglichen "sich auf großartige Produkte und Services zu konzentrieren". Verizon plant ähnliche Abkommen mit anderen High-Tech-Firmen. Google gilt als Vorreiter im Kampf gegen Patenttrolle. weiter

Trekstor siegt in Patentstreit mit E-Ink um E-Paper-Displays

von Björn Greif

Das Bundespatentgericht hat den deutschen Teil von E-Inks Europäischem Patent für nichtig erklärt. Damit folgte es einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim. Bei dem Streit ging es um die Anzeige von Trekstors E-Reader der Pyrus-Reihe. weiter

Xiaomi bestätigt Verkaufsstopp in Indien

von Florian Kalenda

Auf Facebook schreibt Global Vice President Hugo Barra: "Xiaomi wurde durch eine Anordnung des Delhi High Court gezwungen, bis auf Weiteres den Vertrieb in Indien einzustellen. Als gesetzestreues Unternehmen untersuchen wir die Sache gründlich und prüfen unsere rechtlichen Möglichkeiten." weiter

Cisco klagt gegen Arista Networks

von Florian Kalenda

Es hat angeblich Code übernommen und nutzt für Kernfunktionen Cisco-Entwicklungen. Sowohl Arista-Gründer Andy Bechtolsheim als auch CEO Jayshree Ullal waren jahrelang im Management von Cisco. Sie werden in den fraglichen Cisco-Patenten auch als Erfinder genannt. weiter

US-Patentamt verzögert angeblich missliebige Patentanträge

von Florian Kalenda

Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen angeblich grundsätzlich unter das System. Eine Anwaltskanzlei hat verfassungsrechtliche Bedenken. weiter

Nintendo beantragt Patent auf Gameboy-Emulator

von Florian Kalenda

Er stammt von 2014 und wurde aus einem älteren Patentantrag von 2000 ausgegliedert. Als "Zielgeräte" sind Handys und PDAs ebenso wie in Flugzeug- und Bahnsitzen integrierte Systeme vorgesehen. Gerüchten zufolge arbeitet Nintendo an einem Android-Tablet. weiter

Samsung fordert Verkaufsverbot für Nvidia-Chips

von Bernd Kling

Der laufende Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter mit einer Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA. Im September gab Nvidia den Startschuss ab mit Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm. Samsung bezieht in seine neue Klage auch die Hersteller Biostar Microtech sowie Elitegroup Micro Systems ein. weiter

Google legt Patentstreit mit Konsortium um Apple und Microsoft bei

von Stefan Beiersmann

Gerichtsunterlagen zufolge hat sich Google mit dem Rockstar-Konsortium auf die Bedingungen für einen Vergleich geeinigt. Das eigentliche Patentabkommen muss noch ausgearbeitet werden. Rockstars 2013 eingereichte Patentklage richtet sich auch gegen Samsung, HTC, LG und ZTE. weiter

US-Gericht: Prozess Microsoft gegen Samsung wird nicht verschoben

von Florian Kalenda

Das Bundesbezirksgericht will nicht auf den Ausgang eines Schlichtungsverfahren in Hongkong warten. Die Begründung verspricht es nachzureichen. Richter Jed Rakoff gibt damit Microsofts Antrag statt. Das Unternehmen fordert von Samsung 1 Milliarde Dollar Android-Lizenzgebühren plus 6,9 Millionen Dollar Zinsen. weiter

IBM lässt sich Compliance-Schutz für internationale Projekte patentieren

von Florian Kalenda

Es geht um die Einhaltung länderabhängiger Datenschutz-Regelungen. Die Privacy Engine könnte beispielsweise ein Private-Cloud-Projekt mit Beteiligung von Niederlassungen aus USA und Italien begleiten. Sie würde Problempunkte automatisch identifizieren und die für Compliance zuständigen Mitarbeiter mit Detailinformationen versorgen. weiter

Samsung reicht Patentklage gegen Nvidia ein

von Björn Greif

Damit reagiert es auf eine im September von Nvidia initiierte Klage, die Samsung ebenfalls Patentverletzungen vorwirft. Beide Parteien fordern jeweils Schadenersatz. Außerdem streiten sie darum, wer den weltweit schnellsten Mobilprozessor fertigt. weiter

Xiaomis Gewinn steigt um 84 Prozent

von Bernd Kling

Die Gewinnzahlen für 2013 gehen aus einem vom Wall Street Journal eingesehenen Dokument hervor. 2014 erwartet Chinas größter Smartphoneanbieter einen weiteren Gewinnzuwachs um 75 Prozent. Xiaomi will international expandieren und strebt angeblich eine neue Finanzierungsrunde mit einer Bewertung von 40 Milliarden Dollar an. weiter

LG schließt Patentabkommen mit Google

von Stefan Beiersmann

Beide Firmen räumen sich gegenseitig Rechte an ihrem geistigen Eigentum ein. Das Abkommen gilt für alle vorhandenen und künftigen Schutzrechte. Die Laufzeit liegt bei zehn Jahren. weiter