Schmiergeldaffäre: US-Justiz schließt sich angeblich Ermittlungen gegen HP an

Das US-Justizministerium hat angeblich Hewlett-Packard aufgefordert, Geschäftsunterlagen auszuhändigen, die im Zusammenhang mit Ermittlungen deutscher Behörden stehen. Dabei geht es um die vermeintliche Zahlung von Bestechungsgeldern für Aufträge von russischen Behörden.

Wie das Wall Street Journal unter Berufung auf nicht genannte Quellen innerhalb des Department of Justice berichtet, wurde die Herausgabe der Dokumente bisher noch nicht angeordnet und lediglich angefragt. Eine Sprecherin des Ministeriums wollte die Meldung nicht kommentieren. „HP arbeitet in dieser Angelegenheit mit allen Behörden in vollem Umfang zusammen“, sagte eine Sprecherin des Computerherstellers.

Im April waren erste Berichte über Ermittlungen deutscher Strafverfolgungsbehörden aufgetaucht. HP wird vorgeworfen, 10,9 Millionen Dollar bezahlt zu haben, um einen Auftrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft zu erhalten. Auf Anfrage deutscher Ermittler wurden auch Büros von HP in Russland durchsucht. Dabei ging es um Beweise für die Existenz mehrerer Strohfirmen in Großbritannien, Österreich, der Schweiz, auf den Britischen Jungferninseln, in Belize, Neuseeland, Litauen, Lettland und den USA. Über sie sollen die Bestechungsgelder beschafft worden sein.

Bisher wurden drei frühere HP-Mitarbeiter verhaftet. Die deutschen Behörden hatten das Verfahren im Dezember 2009 eingeleitet.

Neben dem US-Justizministerium prüft auch die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) die Vorgänge. HP soll gegen den Foreign Corrupt Practices Act verstoßen haben. Auch russische Behörden ermitteln in der Sache.

Schon 2007 hatten US-Behörden Bestechungsvorwürfe gegen HP erhoben. Anfang August legte das Unternehmen den Rechtsstreit mit der US-Justiz bei. Die Vorwürfe bestritt HP stets. Nach Unternehmensangaben bedeutet die Einigung mit dem Department of Justice, die den Gewinn von HPs dritten Quartal mit 0,02 Dollar je Aktie belasten wird, keine Anerkenntnis eines Fehlverhaltens.