Nokia verweigert Rückzahlung von NRW-Fördergeldern

Nokia will die vom Bundesland Nordrhein-Westfalen gestellten Forderungen nach Subventionsrückzahlungen in Höhe von 60 Millionen Euro nicht erfüllen. Die vom Land gesetzte Frist ließ der finnische Handyhersteller am Montagabend verstreichen.

Der Konzern weist den Vorwurf der Landesregierung weiterhin zurück, entgegen getroffenen Vereinbarungen zu wenige Arbeitsplätze in Bochum geschaffen zu haben. Den Absprachen zufolge hätte Nokia in Bochum 2860 Dauerarbeitsplätze einrichten müssen, um rechtmäßig Beihilfen zu beziehen.

Der Konzern hatte zwar angegeben, im Schnitt 3200 Angestellte in Bochum beschäftigt zu haben, allerdings sind darin auch Zeitarbeitskräfte und Mitarbeiter von Putz-, Catering- und Sicherheitsunternehmen enthalten. Diese will die Landesregierung jedoch nicht gelten lassen und fordert daher die Fördergelder zurück.

Trotz der unterschiedlichen Auffassungen will Nokia die Gespräche mit dem Land fortsetzen. Das NRW-Wirtschaftsministerium teilte mit, zunächst eine Stellungnahme der Nokia-Anwälte abwarten zu wollen. Erst nach ihrer Auswertung soll entschieden werden, ob die NRW-Bank zur Einforderung der Subventionszahlungen vor das Landgericht Bochum zieht.