Keine schnelle Entscheidung im Google Book Settlement zu erwarten

In New York hat gestern die lang erwartete Anhörung zum Google Book Settlement begonnen. Gleich zur Eröffnung des Verfahrens stellte der zuständige Richter Denny Chin fest, dass es in diesem Fall keine schnelle Entscheidung geben werde.

„Ich sage es gleich, dass ich heute kein Urteil verkünden werde“, sagte Chin hinsichtlich der Flut von schriftlichen Eingaben, die von allen Prozessparteien eingereicht wurden. „Ich werde mir alle Meinungen genau anhören und ein paar Fragen stellen.“

Bislang haben unter anderem Vertreter von Amazon, dem Center for Democracy and Technology, der Electronic Frontier Foundation, Microsoft, der National Federation of the Blind und Sony ausgesagt.

Der Vergleich soll zwischen Google, der amerikanischen Authors Guild und der Association of American Publishers (AAP) geschlossen werden. Er würde dem Suchmaschinenanbieter erlauben, urheberrechtlich geschützte Bücher, die nicht mehr in gedruckter Form erscheinen, in Auszügen bei Google Books zu veröffentlichen.

Damit wäre Google die einzige Organisation in den Vereinigten Staaten, die digitale Kopien von nicht mehr gedruckten urheberrechtlich geschützten Werken machen darf. Dagegen wehren sich Autoren und Datenschützer aus dem In- und Ausland.

Das US-Justizministerium hat den Vergleich bereits zwei Mal kritisiert. Zu den Gegnern gehören auch der Börsenverein des deutschen Buchhandels, deutsche Verlage sowie das Bundesjustizministerium.