Zensur

China verschärft Zensur bei Instant-Messaging-Apps

Künftig dürfen nur staatliche Sprachorgane und autorisierte Institutionen aktuelle Nachrichten per IM verbreiten. Neue Nutzer müssen sich mit ihren echten persönlichen Daten registrieren. Die in China verbreitetste Messaging-App WeChat hat bereits mit der Umsetzung der neuen Zensurmaßnahmen begonnen. weiter

Google erfüllt rund die Hälfte aller Löschanträge

Bisher sind Anträge von rund 91.000 Personen eingegangen, die 328.000 Links beanstandeten. Die größte Zahl der Anfragen kam aus Frankreich, dicht gefolgt von Deutschland. Verbindliche EU-Regeln für den Umgang mit Anfragen werden für September erwartet. weiter

Datenschützer: Großbritannien sperrt fast ein Fünftel aller Websites

Der letztes Jahr aus Jugendschutzgründen eingeführte Pornofilter scheint außer Kontrolle. Manche ISPs blockieren politische Blogs, eine Feministinnen-Website und einen Porschehändler. Kunden von Virgin Media können dagegen die Filteruntersuchung selbst nicht aufrufen. weiter

BGH stärkt Recht auf anonyme Meinungsäußerung im Internet

Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter muss ein Bewertungsportal die Daten eines anonymen Kommentators nicht herausgeben - außer es liegt eine Strafanzeige vor. Sie begründen dies mit einer fehlenden gesetzlichen Grundlage. Die Betreiber können allerdings verpflichtet werden, falsche Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen zu löschen. weiter

Türkei entsperrt Youtube

Es war wegen der Veröffentlichung einer angeblichen geheimen Telefonkonferenz zum Thema Syrien gesperrt worden. Das Verfassungsgericht urteilte aber vor fünf Tagen zugunsten von Youtube. Weiter sind in der Türkei über 40.000 Sites gesperrt. weiter

Türkisches Gericht hebt Youtube-Sperre auf

Nach Ansicht des obersten Gerichtshofs ist die Blockade verfassungswidrig, weil sie das Recht auf Meinungsfreiheit verletzt. Allerdings weigert sich die Kommunikationsbehörde offenbar, die Sperre zu beenden, ehe dort veröffentlichte "kriminelle Inhalte" nicht gelöscht wurden. weiter

Google wird bereits mit Löschanfragen konfrontiert

Sie stammen von einem Arzt, einem Politiker und einem Pädophilen. Letzterer fordert beispielsweise die Löschung von Links zu Berichten über seine Verurteilung. Google will in den kommenden Wochen ein Verfahren für die Bearbeitung der Löschanfragen entwickeln. weiter

Auch Eric Schmidt kritisiert Urteil des EU-Gerichtshofs

"Es gibt da eine Kollision zwischen dem Recht auf Vergessen und dem Recht auf Wissen. Aus Googles Perspektive halten sie sich die Waage." Chefjurist Drummond ergänzt: "Wir glauben, dass das zu weit geht und nicht ausreichend die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit bedenkt, die unbedingt als Menschenrecht zu sehen ist." weiter

Neues Abhörgesetz: Facebook, Gmail und Skype droht Sperre in Russland

Es verpflichtet westliche IT-Firmen, die Daten von russischen Kunden in Russland zu speichern. Die Behörden des Landes sollen so eine stärkere Kontrolle über das Internet erhalten. Der Internetkonzern Yandex befürchtet negative Folgen für das Wachstum der Branche. weiter

Twitter sperrt zwei regierungskritische Konten in der Türkei

@Haramzadeler333 und @Başçalan haben hunderttausende Follower. Sie veröffentlichten angebliche Gesprächsmitschnitte, um Korruptionsvorwürfe gegen die türkische Regierung zu untermauern. Der Mikrobloggingdienst äußert sich unklar zu den Sperren. "Twitter spurt jetzt", begrüßt der Vize-Regierungschef die Maßnahme. weiter

Twitter kauft Gnip und verhandelt mit der türkischen Regierung

Gnip war 2008 der erste Twitter-Analyse-Dienst. Er verkauft Tweet-Digests. Gegenüber der Türkei soll sich Twitter bereit erklärt haben, einige beanstandete Konten zu sperren. Es plant aber keine Niederlassung im Land, wie dies die Behörden wünschen. weiter

Facebook erweitert Transparenzbericht um Löschanfragen

Hierzulande sperrte Facebook den Zugang zu 84 Beiträgen, in denen unter anderem der Holocaust geleugnet wurde. Die meisten Löschanfragen erhielt es zuletzt von der indischen Regierung. An deutsche Behörden übergibt das Social Network im zweiten Halbjahr 2013 die Daten von 1950 Nutzern. weiter

Singapur plant Sperren für Tauschbörsen und Torrent-Tracker

Eine Liste von Merkmalen soll sie zuverlässig definieren helfen - auch in Abgrenzung zu legalen Suchmaschinen wie Google. Die Rechteinhaber können sich dann im Schnellverfahren an den Obersten Gerichtshof wenden. Bisher mussten sie ISPs verantwortlich machen. weiter

Türkei beendet Twitter-Sperre

Die Umsetzung der Entscheidung dauert bei einigen Providern aber noch an. Zudem sind in der Türkei mehr als 40.000 Websites weiter gesperrt - darunter auch nach wie vor Googles DNS-Dienst. weiter

Türkische Kommunikationsbehörde verhängt Sperre gegen Youtube

Auslöser ist ein auf Youtube veröffentlichtes Video. Es enthält angeblich einen Mitschnitt einer Besprechung führender Vertreter von Regierung und Militär über die Sicherheitslage in Syrien. Das Außenministerium stuft den Vorfall als "ernste Bedrohung" ein. weiter

EuGH erklärt Sperren urheberrechtsverletzender Websites für rechtens

Demnach können Provider demnächst dazu verpflichtet werden, etwa den Zugang zu illegalen Filmportalen durch IP- oder DNS-Sperren zu erschweren. Kritiker halten dies jedoch für kein effektives Mittel zur Verbesserung des Urheberschutzes. Sie fürchten eine Zensurinfrastruktur und sehen die Freiheit des Internets gefährdet. weiter

Türkisches Gericht hebt Twitter-Sperre auf

Nach Ansicht des Gerichts verstößt das Verbot gegen die Verfassung. Auslöser ist eine Beschwerde der türkischen Rechtsanwaltskammer. Die Aufsichtsbehörde für Telekommunikation kann die Entscheidung aber noch anfechten. weiter

Nach Drohung von Ministerpräsident Erdogan: Türkei blockiert Twitter

Das Unternehmen soll mehrere gerichtliche Verfügungen zur Löschung illegaler Links missachtet haben. Nutzer in der Türkei können aber weiterhin per SMS twittern. EU-Kommissarin Neelie Kroes kritisiert die Sperre als sinnlos, feige und offensichtliche Zensur. weiter

Internetfilter: Russland sperrt Putin-kritische Websites

Betroffen sind die Internetauftritte von Oppositionsführer Alexei Nawalny und des früheren Schachweltmeisters Garri Kasparow. Außerdem wurden zwei oppositionelle Nachrichtensites gesperrt. Das Zensursystem von 2012 dient offiziell dem Kinder- und Jugendschutz. weiter

Twitters Video-Ableger Vine verbietet Pornografie

Im Blog heißt es: "Für mehr als 99 Prozent unserer Nutzer ändert sich dadurch rein gar nichts. Für die anderen: Wir haben kein Problem mit eindeutig sexuellen Internet-Inhalten - wir wollen nur keine Quelle dafür sein." weiter

Iranischer Minister: Wir können Facebook nicht ewig blockieren

"Vier Millionen Iraner sind auf Facebook, und wir haben den Zugriff beschränkt." Kultusminister Ali Janati erinnert auch an das Verbot von Fax und Videobändern nach der Revolution von 1979: "Im Rückblick wirken manche unserer Schritte lächerlich." weiter

Bericht: Bing zensiert chinesische Suchergebnisse auch im Westen

Der Guardian hat dies mit Stichwörtern wie Dalai Lama, Falun Gong und Tiananmen überprüft. Eine Suche auf Bing.com nach "达赖喇嘛" von Deutschland aus erwähnt immerhin auf der zweiten Ergebnisseite das offizielle Twitter-Konto des Dalai Lama. Microsoft spricht von einem Fehler. weiter

Türkisches Parlament verabschiedet Gesetz für Internetzensur

Es erlaubt die Sperrung beliebiger Websites ohne richterlichen Beschluss. Offiziell wird das Vorgehen mit dem Schutz der Privatsphäre von Nutzern "ohne langwieriges Gerichtsverfahren" begründet. Die EU sieht darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. weiter