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Südkorea ermittelt gegen Uber wegen illegaler Taxidienste

Gegen den Mitfahr-Dienst Uber läuft in Südkorea wegen Verstoßes gegen das Personenbeförderungsgesetz ein Ermittlungsverfahren. Bei einer Durchsuchung in Seoul beschlagnahmte die Polizei 432 mögliche Beweismittel, darunter an Fahrer ausgegebene Mobiltelefone. Mehrere Angestellte – darunter der Koreachef – und Fahrer wurden vorübergehend festgenommen.

In Südkorea müssen sich Beförderungsdienstleister registrieren. Uber vermittelt kostenpflichtige Fahrdienste nicht lizenzierter Fahrer und behält dabei eine Gebühr von 20 Prozent ein. Zusätzlich soll es gegen ein Datenschutzgesetz verstoßen haben, da es seine App nicht bei der Korea Communication Commission (KCC) registriert und widerrechtlich Kundendaten gesammelt hat.

Ein Sprecher der Polizei in Seoul sagte ZDNet Korea: „Ubers Dienste werden weltweit genutzt, aber der Mehrzahl seiner Fahrzeuge und Fahrer fehlt eine Lizenz. Es stört die Taxibranche und zahlt keine Steuern, da es keine angemessenen Besteuerungsmethoden gibt.“ Die Behörde will im Zuge der Untersuchung auch Uber-CEO Trevor Kalanick vorladen.

Ein Sprecher von Uber Korea versprach volle Kooperation, stritt aber jedes Fehlverhalten ab. Das Unternehmen ist an weltweiten Widerstand gegen seine Dienste gewöhnt. In Australien wurden ihm per Unterlassungserklärung hohe Strafen angedroht. China verbot im Januar Taxidienste durch Privatpersonen, und in Taiwan wurden schon Strafen in fünfstelliger Euro-Höhe ausgesprochen. Auch im brasilianischen Sao Paulo sollten im August 2014 mehrere Uber-Fahrer immerhin Strafen von je rund 800 Euro zahlen.

In Indien drohte Uber vergangenen Oktober eine Schließung, wenn es nicht eine Zwei-Faktor-Authentifizierung für Bezahlvorgänge einführe. Daraufhin schloss es eine Partnerschaft mit dem Mobilbezahldienst Paytm, um den Anforderungen zu entsprechen. Einen Monat später wurden Vergewaltigungvorwürfe gegen einen Uber-Fahrer erhoben. Ein vergleichbarer Zwischenfall ereignete sich im Dezember im amerikanischen Boston. Erst vergangenen Monat kündigte Uber aus diesem Grund an, einen Notfall-Button in seine App zu integrieren. Zudem sollen alle Fahrer- und Fahrzeug-Daten dem Transportministerium und der Verkehrspolizei zur Verfügung gestellt werden. Laut Uber-Sicherheitschef Phillip Gardenas ist nun eine biometrische Authentifizierung geplant.

Hierzulande hatte die Taxi Deutschland Servicegesellschaft im vergangenen Herbst eine einstweilige Verfügung gegen Uber beantragt und auch erhalten, die das Landgericht Frankfurt jedoch später wieder aufhob. Kritisiert wird Uber auch, weil es sich in Zeiten hoher Nachfrage das Recht vorbehält, Fahrpreise zu erhöhen. Das gilt selbst im Fall von Naturkatastrophen wie Schneestürmen. Im Dezember räumte Uber einige Fehler ein und kündigte interne Veränderungen an.

Trotz aller Hindernisse konnte Uber im Februar Uber seine Series-E-Finanzierungsrunde aufgrund hoher Nachfrage um eine Milliarde auf 2,8 Milliarden Dollar ausweiten. Derzeit ist Uber in mehr als 250 Städten in 50 Ländern tätig.

[mit Material von Corinne Reichert, ZDNet.com]

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Florian Kalenda

Seit dem Palm Vx mit Klapp-Tastatur war Florian mit keinem elektronischen Gerät mehr vollkommen zufrieden. Er nutzt derzeit privat Android, Blackberry, iOS, Ubuntu und Windows 7. Die Themen Internetpolitik und China interessieren ihn besonders.

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