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Julian Assange wird an die USA ausgeliefert

Julian Assange könnte nun nur noch wenige Wochen von seiner Auslieferung an die Vereinigten Staaten entfernt sein, nachdem Priti Patel heute einen Beschluss unterzeichnet hat, mit dem sie seiner Auslieferung nach Virginia zustimmt, wo er sich einer Anklage wegen Spionage und möglicherweise einer 175-jährigen Haftstrafe stellen muss.

Die britische Innenministerin Priti Patel hat die Anordnung eines Richters am Westminster Magistrates‘ Court abgesegnet, den WikiLeaks-Gründer nach Amerika auszufliegen, wo er Bundesbeamten übergeben und vor Gericht gestellt wird.

Assange, der derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Südosten Londons inhaftiert ist, wo auch Boris Becker einen Teil seiner Haftstrafe verbüsste, hat 14 Tage Zeit, um Berufung einzulegen.

WikiLeaks erklärte heute, dies sei „nicht das Ende“, und versprach, erneut vor Gericht zu gehen, um zu versuchen, ihn in Großbritannien zu halten. Sie behauptete, heute sei ein „dunkler Tag für die Pressefreiheit und die britische Demokratie“ und beschuldigte Frau Patel, nicht „das Richtige“ zu tun. Seit Anfang des Jahres haben Crowdfunder mehr als 55.000 Pfund gesammelt, um seine Anwaltskosten zu bezahlen.

Wenn die Berufung in den kommenden Wochen abgelehnt wird – oder es nicht bis zum Gericht schafft – dann steht seiner Ausreise nach Amerika, die möglicherweise im Juli stattfinden wird, nichts mehr im Wege.

Seine Frau Stella Moris, die zwei Kinder mit dem Flüchtigen hatte, während er sich in der ecuadorianischen Botschaft versteckte und ihn im März in Belmarsh heiratete, sagte heute auf einer Pressekonferenz im Zentrum Londons: „Wir sind noch nicht am Ende: Wir sind hier noch nicht am Ende des Weges. Wir werden weiter kämpfen. Wir werden jeden verfügbaren Weg nutzen. Ich werde jede wache Stunde nutzen, um für Julian zu kämpfen, bis er frei ist und bis der Gerechtigkeit Genüge getan ist“.

Frau Moris fügte hinzu: „Es ist sehr schwer zu beschreiben, wie es für uns als Familie ist. Bei jeder Entscheidung, die getroffen wird, verdoppeln wir unsere Entschlossenheit, denn das ist eine Travestie. Ich habe keine Worte, um auszudrücken, wie es ist, zu sehen, wie das britische Verfahren dazu benutzt wird, Julians Leiden zu verlängern.

Assanges Anwältin, die australische Menschenrechtsanwältin Jennifer Robinson, sagte, sie werde nun alle rechtlichen Möglichkeiten „ausschöpfen“, einschließlich einer Anrufung des Europäischen Gerichtshofes in Straßburg. Sie sagte: „Wir haben 14 Tage Zeit und wir werden Berufung einlegen – wenn nötig bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“.

Jakob Jung

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