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USA verbieten WeChat und TikTok

Mit der Ankündigung, ab dem ab Sonntag, 20. September das Herunterladen der in chinesischem Besitz befindlichen Social-Media-Apps WeChat und TikTok zu verbieten, setzt das Handelsministerium die beiden von Präsident Donald Trump Anfang August unterzeichneten Executive Orders durch, die sich mit dem befassten, was er als Bedrohung der nationalen Sicherheit durch die beiden chinesischen Apps bezeichnete.

Trumps Anordnungen bezeichneten TikTok und WeChat als „nationalen Notstand“ in Bezug auf die Lieferkette für Informations- und Kommunikationstechnologie und Dienstleistungen.

Die Anordnung  vom 14. August gab TikTok’s Muttergesellschaft ByteDance 45 Tage Zeit, ihr Geschäft in den USA zu verkaufen. Der Anordnung zufolge wäre jede Transaktion mit dem Eigentümer von TikTok oder seinen Tochtergesellschaften verboten. Die zweite Anordnung untersagte in ähnlicher Weise jede Transaktion mit Tencent Holdings, die mit WeChat durch eine Person oder in Bezug auf ein Eigentum, das der Gerichtsbarkeit der USA unterliegt, in Verbindung steht.

Da dieses Verbot nun in Kraft treten soll, werden Downloads der TikTok- und WeChat-Apps blockiert und die Apps aus den App-Stores von Apple und Google entfernt. Bestehende Nutzer können die Apps jedoch weiterhin nutzen, wenn sie diese vor der Entfernung aus den App-Stores installiert haben. Außerdem werden Aktualisierungen der bestehenden Apps verboten. Das US-Handelsministerium verbietet auch jegliche Zahlungstransaktionen über WeChat in den USA.

„Die Bedrohungen, die von WeChat und TikTok ausgehen, sind zwar nicht identisch, aber ähnlich“, sagte der Sekretär des Handelsministeriums, Wilbur Ross, in einer Pressemitteilung. „Beide sammeln riesige Datenmengen von Benutzern, einschließlich Netzwerkaktivitäten, Standortdaten sowie Browsing- und Suchhistorien. Jeder ist ein aktiver Teilnehmer an der zivil-militärischen Fusion Chinas und unterliegt der obligatorischen Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten der KPCh. Diese Kombination führt dazu, dass der Einsatz von WeChat und TikTok zu inakzeptablen Risiken für unsere nationale Sicherheit führt“.

Die Auswirkungen auf das Angebot von Oracle, sich zusammen mit WalMart an TikTok zu beteiligen, sind derzeit noch unklar.

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Jakob Jung

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