Patentdiebstahl: Huawei wehrt sich gegenüber Vorwürfen der US-Regierung

Es geht um ein Patent für ein Kamera-Design. Die US-Regierung bezichtigt Huawei, das Design gestohlen zu haben. Außerdem erhebt das Unternehmen schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung.

Huawei weist die Vorwürfe der US-Regierung, ein Kamerapatent von Rui Pedro Oliveria gestohlen zu haben, zurück. Hierzu hat der chinesische Konzern Fotos der fraglichen Kamera EnVizon 360 und die Entwürfe von Oliveria veröffentlicht. Sie sollen zeigen, dass Huawei die Patente von Oliveria nicht verwendet hat.

Huawei gibt zu, dass man sich mit Oliveria im Mai 2014 auf dessen Wunsch getroffen habe. Bei dem Treffen stellte Oliveira Huawei angeblich sein Kameradesign vor, von dem er behauptete, dass es beim US-Patentamt angemeldetes sei. Huawei war an dem Produkt jedoch nicht interessiert.

Vier Jahre später meldete sich Oliveira im Mai 2018 per E-Mail bei Huawei und verlangte ein hohen Geldbetrag, weil seiner Ansicht nach die von Huawei entwickelte Kamera EnVizion 360 seine Patente verletze. Im Falle einer Nichtzahlung kündigte Oliviera Huawei zufolge an, dass er „zu den Medien gehen und über politische Kanäle Druck ausüben würde.“

Huawei reichte daraufhin am 26. März 2019 beim US-Gericht eine Klage gegen Oliveira wegen der Erklärung der Nichtverletzung des fraglichen Patentes ein. Huawei zufolge verweigerte Oliveira jedoch die Zustellung der Beschwerde. Der chinesische Konzern vermutet, dass Oliveira die aktuelle geopolitische Situation dazu nutzt, um einen persönlichen Vorteil zu erlangen.

Vergleich der beiden  Geschmacksmuster: Oliviera und Huawei (Bild: Huawei)Laut Huawei verfügt das Design von Oliveira „nur über ein einziges, erweiterbares Zoomobjektiv auf einer Seite des Gerätes, während die EnVizon 360 auf beiden Seiten über Linsen verfügt, die in einem großen konvexen Gehäuse untergebracht sind. Sie dehnen sich auch nicht von der Oberfläche des Gerätes aus“ (Bild: Huawei).

Vorwürfe gegen US-Regierung

Huawei erhebt auch schwere Vorwürfe gegenüber der US-Regierung. Sie habe in den letzen Monaten ihren politischen und diplomatischen Einfluss genutzt, um andere Regierungen vom Kauf von Huawei-Produkten abzuhalten. Darüber hinaus habe die US-Regierung „alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel – einschließlich gerichtlicher und administrativer Befugnisse sowie einer Vielzahl anderer skrupelloser Mittel – eingesetzt, um den normalen Geschäftsbetrieb von Huawei und seinen Partnern zu stören.“

Hierfür listet Huawei einige Punkte auf:

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