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Bericht: US-Konzerne umgehen Huawei-Sanktionen

US-amerikanische Chiphersteller verkaufen noch immer Produkte im Wert von Millionen Dollar an Huawei. Branchenführer wie Intel und Micron haben Wege gefunden, um die Kennzeichnung von Waren als „hergestellt in den USA“ zu vermeiden, um die von der US-Regierung verhängten Sanktionen zu umgehen und das chinesische Unternehmen weiterhin zu beliefern. Das berichtet die New York Times und beruft sich auf mehrere Informanten, die Kenntnis von den Verkäufen haben.

Wenn US-Firmen Waren im Ausland produzieren, gelten diese nicht immer als amerikanische Produkte. Die fraglichen Komponenten sollen bereits seit rund drei Wochen an Huawei gehen und dem chinesischen Hersteller erlauben, weiterhin Produkte wie Smartphones und Server zu fertigen.

Das Embargo gegen Huawei wurde mit einer Gefährdung der nationalen Sicherheit begründet, steht aber auch im offensichtlichen Zusammenhang mit dem laufenden Handelskrieg zwischen den USA und China. Die US-Regierung hat inzwischen einen teilweisen Aufschub der Sanktionen gegen Huawei verfügt, der 90 Tage lang gilt. Dem chinesischen Konzern soll in dieser Zeit weiterhin erlaubt sein, zur Instandhaltung bestehender Netzwerke Produkte amerikanischer Hersteller zu kaufen und vorhandene Huawei-Smartphones mit Softwareupdates zu versorgen.

Ohne ausdrückliche Genehmigung soll Huawei aber auch in diesem Zeitraum keine Komponenten – Hardware oder Software – für die Herstellung neuer Produkte erwerben dürfen. Die Times-Informanten schätzen, dass inzwischen trotz der Sanktionen Waren im Wert von Hunderten Millionen Dollar an Huawei verkauft wurden. Unklar sei aber der prozentuale Anteil, der für die Herstellung künftiger Produkte bestimmt ist.

Die Trump-Regierung soll ebenfalls Kenntnis von diesen Lieferungen haben, aber noch unschlüssig sein, wie sie reagieren soll. Einige Regierungsvertreter sehen einen Verstoß gegen den Sinn der Sanktionen, während andere das Vorgehen für duldbar halten, da es finanziellen Druck von den US-Firmen nimmt. Huawei kauft nach eigenen Angaben jährlich Technologieprodukte im Wert von 11 Milliarden Dollar von amerikanischen Herstellern.

Mehrere Huawei-Lieferanten werden von Kevin Wolf beraten, einem früheren Beamten des US-Handelsministeriums. Er versichert den Managern, dass Verkäufe an Huawei weiterhin zulässig sind, solange die Waren nicht in den Vereinigten Staaten hergestellt und auch Dienstleistungen nicht von dort erbracht werden. Konkret soll das heißen, dass auch Supportleistungen für Produkte nicht aus den USA erfolgen dürfen, selbst wenn die Waren im Ausland produziert wurden.

Die Sanktionen könnten daher zu nicht beabsichtigten Folgen für die USA selbst führen. Um Huawei weiter beliefern zu können, beschäftigen sich laut Berater Wolf bereits mehrere Unternehmen intensiv damit, Herstellung und Dienstleistung bestimmter Produkte vollständig in andere Länder zu verlagern. Damit könnte neben der Produktion auch das Know-how amerikanischer Firmen abwandern – einschließlich der technischen Entwicklung.

Bernd Kling

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