Categories: Regulierung

539 Millionen Dollar Strafe: Samsung legt Berufung ein

Ende Mai entschied ein US-Bundesgericht unter Vorsitz der mit Apple-Angelegenheiten vertrauten Richterin Lucy Koh, dass Samsung Apple mehr als 539 Millionen Dollar für die Verletzung von Design-Patenten zahlen muss. Doch das Ende der inzwischen sieben Jahre andauernden juristischen Auseinandersetzung ist noch nicht erreicht.

Samsung hat einen Antrag bei Gericht gestellt, mit dem sowohl das Urteil aufheben lassen will als auch eine Rückerstattung in Höhe von 145 Millionen Dollar fordert, die es in einem anderen Fall an Apple bezahlt hatte. Laut Law360, das Zugriff auf den 34-seitigen Antrag von Samsung hat, argumentiert der Apple-Konkurrent, dass das Urteil nicht durch die vorliegenden Beweise gestützt werde. Diese würden allenfalls für eine Verurteilung in Höhe von 28 Millionen Dollar ausreichen.

In einem separaten Antrag fordert Samsung eine Rückerstattung von Apple in Höhe von 145 Millionen Dollar, die es für die Verletzung des Patents 7844915 gezahlt hatte. Laut Samsung hat das U.S. Patent and Trademark Office das Patent für ungültig erklärt. Daher sei Apple verpflichtet, Samsung die Rückerstattung zu bezahlen.

Apple muss laut Law360 auf den Antrag von Samsung bis zum 21. Juni antworten. Eine Anhörung in der Sache ist für den 26. Juli im Gerichtssaal von Richterin Lucy Koh geplant.

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

HIGHLIGHT

Report: State of Digital Transformation EMEA 2019

Zu den größten Hürden der digitalen Transformation zählen der mobile Zugriff auf Unternehmensdaten und Anwendungen, die Nutzung unsicherer Netzwerke und nicht verwalteter Geräte. Das geht aus dem Report „State of Digital Transformation EMEA 2019“ von Zscaler hervor. Jetzt den vollständigen Report herunterladen!

Kai Schmerer @KaiSchmerer

Kai ist seit 2000 Mitglied der ZDNet-Redaktion, wo er zunächst den Bereich TechExpert leitete und 2005 zum Stellvertretenden Chefredakteur befördert wurde. Als Chefredakteur von ZDNet.de ist er seit 2008 tätig.

Recent Posts

Nolte Küchen setzt auf Cloud-basierte Lösung für Geschäftsautomatisierung von IBM

In einem gemeinsamen Projekt von IBM und X-INTEGRATE optimiert der Küchenhersteler Bestellablauf und Kundenservice mit Public Cloud und On-Premise-Lösungen von…

19 Stunden ago

Microsoft verschiebt Windows-10-X-Geräte angeblich auf 2021

Die Änderung gilt für das Surface Neo und wohl auch für Geräte anderer Hersteller. Das Android-Gerät Surface Duo soll es…

24 Stunden ago

Bericht: Google macht mit Android 11 nahtlose OS-Updates verpflichtend

Darauf weist eine Änderung der Vendor Test Suite hin. Sie schreibt offenbar die benötigte A/B Partition ab API-Level 30 vor.…

1 Tag ago

Microsoft erweitertet Exchange Online um DANE- und DNSSEC-Support

Beide Protokolle sollen den E-Mail-Verkehr sicherer machen. Sie verhindern unter anderem ein Downgrade auf unverschlüsselte SMTP-Verbindungen. Microsoft führt DANE und…

1 Tag ago

Kursverfall: Investor verklagt Zoom wegen Sicherheitsmängeln

Das Start-up soll die Wahrheit über die Sicherheit seiner Plattform verschleiert haben. In den vergangenen Wochen fällt der Kurs der…

1 Tag ago

Chrome 81 unterstützt Web NFC Standard

Der Browser liest und schreibt NFC-Tags. Chrome 81 blockiert zudem das Laden unverschlüsselter Inhalte bei bestehender HTTPS-Verbindung. Außerdem verlängert auch…

2 Tagen ago