Patentstreit mit VirnetX: Apple zu 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Der Patentverwerter VirnetX hat sich im Streit um VPN-Schutzrechte erneut gegen Apple durchgesetzt. Die Geschworenen eines Bezirksgerichts in Texas verurteilten den iPhone-Hersteller zu 625,6 Millionen Dollar Schadenersatz. In dem Betrag sind auch Lizenzgebühren erhalten. Ursprünglich hatte VirnetX 532 Millionen Dollar gefordert.

VirnetX wirft Apple vor, seine Schutzrechte 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211 zu verletzen. In einem ersten Verfahren hatte Apple bereits Verstöße gegen die Patente 6.502.135 und 7.490.151 durch die in iOS 4 bis 6 und OS X 10.7 bis 10.8 enthaltene Funktion VPN on Demand eingeräumt. Hierfür sprachen die Geschworenen dem Unternehmen nun eine Entschädigung in Höhe von fast 335 Millionen Dollar zu.

Darüber hinaus bestätigten sie diese Verstöße auch für iOS 7 und 8. Außerdem sollen Facetime in iOS 4 bis 8 sowie OS X 10.7 bis 10.10 sowie iMessage unerlaubt Techniken nutzen, die die Schutzrechte 7.418.504 und 7.921.211 beschreiben. Dafür soll Apple weitere 290,7 Millionen Dollar an VirnetX überweisen.

Die Geschworenen schlossen sich auch der Einschätzung des Klägers an, dass Apple die Patente vorsätzlich verletzt hat. Damit beantworteten sie alle Fragen, die ihnen das Gericht zur Entscheidung vorgelegt hat, zugunsten von VirnetX.

Unklar ist, ob Apple Beschwerde gegen das Urteil einlegen wird. In einem ersten Verfahren war Apple bereits 2012 zu 368 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Im September 2014 bestätigte ein Berufungsgericht zwar die Patentverstöße, nicht aber die Höhe der Entschädigung, weswegen sich das Bezirksgericht in Osttexas in der vergangenen Woche erneut mit dem Fall beschäftigen musste.

„Apple spielt nicht fair. Sie haben das geistige Eigentum von VirnetX unerlaubt genutzt“, hatte der VirnetX-Anwalt Brad Caldwell laut Bloomberg zur Eröffnung des Verfahrens den Geschworenen gesagt. Apples Anwalt Greg Arovas von der Kanzlei Kirkland & Ellis wies die Anschuldigungen zurück und warf VirnetX vor, es versuche, die Grenzen zu verschieben, um einen noch höheren Schadenersatz zu erstreiten.

Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, basiert heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine neue Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 weitere 23 Millionen Dollar ein.

Den Kurs der Aktie ließ das Urteil aus Texas im nachbörslichen Handel um 89,77 Prozent oder 4,30 Dollar auf 9,09 Dollar steigen. Schon vor Bekanntwerden der Entscheidung hatten die Anleger offenbar auf einen für VirnetX positiven Ausgang gesetzt. Den Handelstag schloss das Papier bereits mit einem Plus von 29,81 Prozent ab. Die Apple-Aktie zeigte sich indes nahezu unbeeindruckt. Sie verlor im nachbörslichen Handel lediglich 0,32 Prozent ihres Werts.

[mit Material von Larry Dignan, ZDNet.com]

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