EU startet Kartelluntersuchung zu E-Commerce

Die Europäische Union plant einem Bericht der Agentur Reuters zufolge eine Kartelluntersuchung im Bereich E-Commerce. Ziel ist es demnach, Hemmnisse beim grenzüberschreitenden Online-Handel zu beseitigen. Die Untersuchung könne auch zu Maßnahmen gegen einzelne Firmen führen, die vorsätzlich den Online-Handel blockieren.

Die neue Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte, sie habe sich zu der Untersuchung entschieden, weil solche Hürden das Wachstum von Online-Verkäufen behinderten. Zwar habe die Hälfte der Verbraucher in der EU im vergangenen Jahr Waren im Internet gekauft, aber nur 15 Prozent hätten ein Produkt in einem anderen EU-Land bestellt. Grund dafür seien Sprachprobleme, unterschiedliche Rechtsgrundlagen und wettbewerbsfeindliches Verhalten.

„Es ist höchste Zeit, die verbliebenen Schranken im E-Commerce zu beseitigen, das ein wichtiger Teil eines echten einheitlichen digitalen Markts in Europa ist“, sagte Vestager dem Bericht zufolge am Donnerstag auf einer vom Bundeskartellamt organisierten Konferenz. „Wir hoffen, Mitte 2016 vorläufige Ergebnisse zu erhalten. Es ist eine lange Zeit bis dahin, aber das zeigt den Umfang der Untersuchung.“ Die EU-Kartellbehörde werde nun an die einzelnen Mitgliedstaaten und auch an einige Firmen Fragebögen verschicken.

Tags zuvor hatte die EU-Kommission laut Reuters bereits Vorschläge vorgelegt, um Hemmnisse beim Online-Handel zu beseitigen und das Wachstum der digitalen Wirtschaft zu fördern. Als Beispiele werden darin hohe Versandkosten ins Ausland und unterschiedliche Verbraucherpreise in den EU-Staaten genannt.

Anfang der Woche hatte die EU bestätigt, dass sie am 10 März erneut „unangekündigte Durchsuchungen in mehreren Mitgliedstaaten“ durchgeführt hat, und zwar „in den Räumlichkeiten einer Anzahl von Firmen, die Heimelektronik und elektrische Produkte für Heimanwender online vertreiben.“ Ihnen werden Verstöße gegen EU-Kartellregeln vorgeworfen, die „wettbewerbswidrige Absprachen oder gemeinschaftliche Praktiken untersagen.“

Vestager zufolge richtet sich die Untersuchung nicht gezielt gegen US-Firmen, die zu den wichtigsten Anbietern im Bereich E-Commerce zählen. „Es ist keine Frage der Nationalität, sondern eine Frage des Verhaltens“, ergänzte Vestager.