Im laufenden zweiten Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben die gegnerischen Anwälte ihre Schlussplädoyers gehalten. Mit teilweise drastischen Formulierungen versuchten sie dabei in jeweils zwei Stunden noch einmal, die Geschworenen zu überzeugen. Diese hatten zuvor schon über 50 Stunden lang Zeugenaussagen anhören und die von beiden Firmen präsentierten Dokumente zur Kenntnis nehmen müssen.
Apples Anwalt Harold McElhinny warf Samsung erneut vor, es habe „Monat um Monat in fieberhafter Aktivität“ Features kopiert. „Es geht in diesem Fall um über 37 Millionen Geräte“, sagte er. „Und wie wir wissen, war Samsungs rechtswidrige Strategie äußerst erfolgreich. Die einzigen Produkte, die sich heute verkaufen, sind Produkte von Apple … und die patentverletzenden Produkte Samsungs. Es ist tatsächlich ein Wettrennen mit nur zwei Champions.“
„Wo war Samsung vor dem iPhone?“ fragte McElhinny. „Sie kennen die Antwort darauf. Sie hatten nicht einmal ein Smartphone.“ Die Klage einzureichen, sei Apples letzte Option gewesen. „Apple kann nicht einfach seine Erfindungen aufgeben.“ Der iPhone-Hersteller könne das den Menschen nicht antun, die engagiert daran mitwirkten. „Jetzt stehen wir also hier, 37 Millionen Patentverstöße später, und wir zählen auf Sie, um für Gerechtigkeit zu sorgen“, appellierte er an die Jury.
Die Anwälte Samsungs bezeichneten Apples Klage als „erlogen“, da vier der angeblich kopierten Features im iPhone nie zur Verwendung kamen. „Man kann nichts vom iPhone kopieren, was nicht im iPhone drin ist“, sagte Samsungs Anwalt Bill Price. Die von Apple angeführten Schutzrechte habe Samsung außerdem schon deshalb nicht verletzt, weil Googles Entwickler bereits vor der iPhone-Einführung im Jahr 2007 an diesen Features arbeiteten. „Wir zeigen nicht mit dem Finger auf Google“, sagte er. „Wir sagen, dass sie diese Features unabhängig entwickelt haben und damit nicht gegen Schutzrechte verstoßen.“ Die von Apple angeführten Patente enthielten zudem nur enge Ansprüche und deckten bestimmte Wege ab, um Aufgaben auszuführen – nicht aber die gesamten Aufgaben.
„Wir glauben nicht, dass wir Apple auch nur einen Nickel schulden“, sagte Samsung-Anwalt John Quinn zur von Apple geforderten Summe von 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz. Und an die Geschworenen gerichtet, erklärte er: „Sie werden in den Straßen von Cupertino tanzen, wenn Sie Ihnen 100 Millionen Dollar geben.“ Quinn griff außerdem die Studie eines von Apple benannten Experten an, die den Wert der fünf angeführten Patente begründete. „Das war absolut erfunden“, sagte er. „Das war eine gefälschte Studie.“
Apple und Samsung beschuldigen sich gegenseitig, Features ihrer Smartphones und Tablets kopiert zu haben. Im aktuellen Verfahren geht es um andere Patente und auch neuere Geräte als in einem früheren Verfahren im August 2012 sowie einem Wiederaufnahmeverfahren im November 2013 zur Höhe des Schadenersatzes. Betroffen sind jetzt etwa das im September 2012 eingeführte iPhone 5 sowie Samsungs Galaxy S3, das ebenfalls 2012 auf den Markt kam.
Apple führt fünf Patente ins Feld, Samsung hält mit zwei Schutzrechten dagegen. Sie beziehen sich alle auf Software-Features wie universelle Suche, Synchronisation im Hintergrund und automatische Wortkorrektur. Eine Entscheidung müssen jetzt die Geschworenen treffen, die sich nach den Schlussplädoyers zur Beratung zurückgezogen haben.
[mit Material von Shara Tibken, News.com]
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11 Kommentare zu Samsung: Man kann keine Features kopieren, die das iPhone nicht hat
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Apple hat nur wenige Dinge selbst erfunden. Apple hat viele, bereits bekannte Dinge verwendet (legal & illegal) und daraus Produkte gemacht. So wie Tim Cook das zuletzt selbst gesagt hat.
Apple hat viele bekannte Dinge sich als Patent oder Geschmacks-Muster, vorwiegend beim US-PTO, patentieren lassen.
Im Gegensatz zur EU/BRD muss in den USA ein Patent keine „Erfindungshöhe“ haben. Unter anderem lässt es sich damit erklären, warum Apple überhaupt Patente für bereits bekannte Dinge (Prior Art) bekommt. Beispiele hierfür sind:
– abgerundete Ecken
– keilförmige Formen
– Drahtloses Laden durch magnetische Induktion (–> N. Tesla)
Dass das US-PTO überhaupt Apple Patente für Trivialitäten zuspricht (so nun auch für die angekündigte iWatch) ist auch ein Skandal erster Güte. Das ist Wirtschafts-Kriminalität pur.
Es soll sogar eine Zeit lang in den USA (LA?) jemanden gegeben haben, der Grundstücke auf dem Mond verkauft hat und sich diese im Grundbuchamt registrieren ließ…
Ich glaube das die US-Jury der US-Company Apple Schadensersatz zusprechen wird, obwohl dieser nicht gerechtfertigt ist.
Schauen wir mal, ob Ich überrascht werde.
…ist sicher nicht ganz falsch. Ausgeprochen gut wäre es, wenn du jetzt noch aufzählen könntest, was Samsung ERFUNDEN hat. Ich meine nicht ENTWICKLUNGEN wie Den einen Chip oder so. Also richtig erfunden!
Das immergleiche Gewäsch der immergleichen Leute um Trivialitäten. Kriegt Euch endlich mal ein.
@I. Bissig
Gewäsch?
Ich habe Fakten & Tatsachen. Was – außer reinen Beschimpfungen und Unterstellungen hast Du aufzuweisen?
Trivialitäten
Also hat Apple runde Ecken und Keilformen erfunden – Deiner Meinung nach – und hat diese sich zurecht schützen lassen?
Und Apple hat dann auch die magnetische Induktion erfunden? Nur weil Apple ein Patent auf dieser Basis vom US-PTO zugesprochen bekommen hat?
Und – runde (Müll-)Eimer (bei Apple mit Standard-Elektronik gefüllt) hat auch Apple erfunden, ja?
Jetzt fehlt nur noch Du würdest behaupten wollen Apple habe den iPod erfunden….Das wäre DER LACHER & BRÜLLER überhaupt!
Vorschlag:
Apple, Du & Deinesgleichen hört auf, die Tatsachen und Fakten zu leugnen, verklagt keinen anderen wegen NICHTIGKEITEN (oder, wie war das doch gleich mit dem Bonner Kaffeehaus?) und versucht einfach mit eigenem Gehirn-Schmalz mal was neues zu erfinden, statt nur bekannte Dinge zu nehmen und zum US-PTO zu rennen…
Etwas mehr Sachlichkeit und Realitäts-Sinn würde Dir auch gut tun.
Schönen Abend noch.
…mehr Auflistung von Samsungs ERFINDUNGEN!
Falls du es überlesen hast, http://www.format.at/articles/1310/923/354102/samsung-patent-weltmeister
Und in Europa gibt’s die Patente nicht einfach nur so, wie in den USA ;)
…interessiert, im Artikel steht weder ob die Patente zugesprochen wurden, noch ob die Patente, des Vergleiches wegen, Smartphone- oder Computerpatente sind.
Also nochmal: ihr wisst sehr gut, was Apple NICHT erfunden hat, jetzt doch mal richtige Beispiele, was Samsung WIRKLICH ERFUNDEN hat!
SAMSUNG Erfindungen (incl. Patent, Beispiele):
– faltbares OLED Display
– 3G/4G Basis-Technologien (siehe EU Warnung, FRAND)
Da Samsung ein Misch-Konzern aus den verschiedensten Bereichen ist, gibt es auch Erfindungen aus diesen verschiedensten Bereichen.
Es geht aber hier im Wesentlichen nicht darum was Samsung erfunden hat. Es geht darum, dass Apple vor Gericht behauptet etwas Eigenständiges erfunden zu haben, was angeblich von Samsung illegal kopiert wurde und daher Schadensersatzpflichtig ist.
Dass im Hintergrund noch die Anerkennung der eingeklagten Patente hin & her geht (mal hebt das US-PTO sie auf, dann werden sie aufgrund von Apple-Einsprüchen wieder aktiv gesetzt, dann folgt der Gegen-Widerspruch und die erneute rechtliche Prüfung) macht die Sache nicht leichter.
…akzeptiere ich mal vorerst als Erfindung, wenn auch die Praktikabilität noch längst nicht gegeben ist!
Die 3G/4G-Basistechnologien sind (Weiter)entwicklungen. Im Normalfall wird soetwas Apple hier nicht gestattet! Warum also Samsung? Außerdem werden die meisten dieser Patente wohl von Qualcomm und LG gehalten.
Und dann, wo behauptet Apple, dass sie verschiedene Sachen „erfunden“ haben, außer in der Übersetzung? Hast Du den originalen Text parat?
Also sind mrd. Forderungen nichtigkeiten? Also entlassen wir einfach alle mitarbeiter, die machen ja wohl eh nix ausser in ihre runden mülleimer zu schauen?!
Kerle, kauf dir noch paar samsung geräte und flame hier nicht rum.
Wenn patente nichtmal mehr verteidigt werden dürfen, dann soll das gesetz verbieten, verschiedene geräte herzustellen. Alle eins und das is gleich. Is ja eh das ziel von samsung und dem ganzen kontinent.
Dieser permanente Apple vs… Quatsch nervt langsam. Wie oft wurde den das Thema jetzt schon wiedergekäut und Was soll den rumkommen dabei? Licht und Schatten gibt es bei allen Firmen, Geräten, Plattformen…
Wieso beschäftigen sich manche Leute eigentlich so mit Dingen die sie nicht mögen? Seit ihr nicht zufrieden mit dem was ihr habt oder einfach nur ein bissl rumstänkern. @c Sachlichkeit? Also ich verklage niemanden. P.s. Ich bin kein apple fanboy-nur ein genervter Leser von zdnet.