Lenovo kauft für 100 Millionen Dollar Patente von Unwired Planet

Es handelt sich um 21 Familien an Schutzrechten rund um UMTS und LTE und "andere wichtige Mobility-Patente". Der Kauf soll binnen 30 Tagen abgeschlossen werden. Lenovo sichert damit nach eigenen Angaben seinen Vorstoß ins Mobilgerätesegment und sein internationales Wachstum ab.

Lenovo hat einen Kaufvertrag für 21 Patentfamilien unterzeichnet. Es erwirbt sie für 100 Millionen Dollar in bar von der Rechteverwertungsgesellschaft Unwired Planet. Sie betreffen Mobilfunktechniken wie UMTS (3G) und LTE (4G), und es sind laut Pressemeldung auch „andere wichtige Mobility-Patente“ darunter.

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Lenovos Chefsyndikus Jay Clemens kommentierte: „Diese Investition ist eine Erweiterung von Lenovos bestehender Sammlung an geistigem Eigentum. Das Unternehmen wird davon profitieren, während es wächst und dabei sein Geschäft mit Smartphones sowie im Bereich PC Plus in neue Märkte ausdehnt.“

Der Kauf soll innerhalb der nächsten 30 Tage abgeschlossen werden. Lenovo schützt sich mit dem Zukauf mutmaßlich vor Patentklagen, könnte aber auch selbst aktiv werden: Unwired Planet hat etwa 2012 schon Klagen gegen Apple und Google eröffnet.

Die US-Firma Unwired Planet war ein WAP-Pionier und bezeichnet sich als „Inventar des mobilen Internets“. Andere nennen es dagegen einen Patenttroll, da es selbst keine Produkte entwickelt oder herstellt, sondern nur bestehende Rechte verwertet. Es ist zuletzt sogar von Kalifornien nach Reno in Nevada umgezogen, das als besonders freundlicher Gerichtsstandort für die Inhaber von Schutzrechten gilt.

Diesen Monat eröffnete Unwired Patent eine weitere Klage, und zwar gegen Google, Huawei, HTC und Samsung. Sie nutzen ihm zufolge unberechtigt Kommmunikationspatente, die ursprünglich von Ericsson stammen.

Der Patentkauf flankiert Lenovos Vorstoß ins Mobilsegment, zu dem auch der Kauf von Motorola Mobility von Google gehört. Für die 2,91 Milliarden Dollar erhält Lenovo die Marke Motorola sowie das gesamte Produktportfolio inklusive der aktuellen Modelle Moto X und Moto G. Zudem überträgt Google mehr als 2000 Schutzrechte auf Lenovo, wobei es die Kontrolle über die Mehrheit der Patente behält, die es ursprünglich zusammen mit Motorola erworben hat.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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Themenseiten: LTE, Lenovo, Patente, Patentstreit, UMTS

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1 Kommentar zu Lenovo kauft für 100 Millionen Dollar Patente von Unwired Planet

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  • Am 21. März 2014 um 19:34 von Chris

    „Diese Investition ist eine Erweiterung von Lenovos bestehender Sammlung an geistigem Eigentum“

    – Bei eingekauften Patenten von „geistigem Eigentum“ zu sprechen ist schon dreist. Die Möglichkeit Patente überhaupt zu verkaufen gehört schon verboten, denn es widerspricht dem Grundgedanken des Schutzes von „geistigem Eigentum“
    Dafür gibt es ja Lizenzen, aber verkaufen? Welch seltsame Blüten so was treibt, zeigen ja die Patenttrolle. Das „alte“ System war mir viel sympatischer und logischer. Ein Patent bekommt man auf einen funktionierenden Prototypen (proof of workability) und behalten kann man ein Patent nur wenn man es in einem Produkt nutzt (proof of usage) – Aber heute kann man sich ja jeden, noch so bekloppten, Gedankengang patentieren lassen ohne einen Nachweis zu erbringen, dass das überhaupt funktioniert. Man kann sich eine „Methode zur Teleportierung von Lebenden Organismen und anorganischen Materialien“ patentieren lassen (nach dem Motto „man packe Gegenstand A in Behälter B und schicke es mit einem Übertragungsverfahren an Behälter C)und wenn man (oder die Käufer des Patentes) lange genug leben, können Sie dann die Uni, die Forschungseinrichtung oder wer auch immer mal ein Maschine baut die sowas wirklich kann, verklagen.
    Schöne neue Welt.

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