Motorola scheitert mit Berufung gegen Patenturteil zugunsten von Microsoft

Motorola ist vor dem US Court of Appeals mit dem Versuch gescheitert, ein Microsoft-Patent für ungültig erklären zu lassen. Es beschreibt eine Methode zur Synchronisation von Kalenderdaten zwischen einem Mobilgerät und einem Computer. Microsoft hatte es zuvor eingesetzt, um ein US-Importverbot gegen einige Smartphone-Modelle der Google-Tochter durchzusetzen, wie Bloomberg berichtet.

Das Patent steht in Zusammenhang mit Microsofts ActiveSync-Software, die Motorola lizenziert hatte, bevor beide Parteien gegeneinander prozessierten. Motorola hatte laut Gerichtsunterlagen (PDF) zu argumentieren versucht, dass die darin beschriebene Technik nicht neu sei, sondern zuvor schon von Apple für den weitgehend erfolglosen PDA Newton (alias MessagePad) eingesetzt wurde. Das Berufungsgericht wollte dieser Argumentation jedoch nicht folgen.

„Wir sind über die Entscheidung enttäuscht, aber mit dem Gesamtergebnis zufrieden“, teilte ein Motorola-Sprecher mit. „Microsoft hat bei acht seiner ‚besten‘ Patente verloren, und dieses einzelne Urteil beeinträchtigt nicht unsere Fähigkeit, großartige Produkte zu bauen, die die Leute lieben.“

Konkret geht es bei dem Streit der beiden Firmen um die Terminplanungssoftware bestimmter Droid-Smartphones und des Motorola-Tablets Xoom, auf denen Googles Mobilbetriebssystem Android läuft. Laut Microsoft verletzt die Software seine ActiveSync-Technologie, was Motorola bestreitet. Schon im Mai 2012 erließ die Internationalen Handelskommission der USA (ITC) ein Importverbot gegen die fraglichen Motorola-Geräte, das bis mindestens 2018 gelten soll.

Da der US-Zoll das Einfuhrverbot jedoch nach Ansicht von Microsoft nicht konsequent durchsetzte, reichte es im Juli 2013 Klage gegen die Zollbehörde selbst und das US-Heimatschutzministerium als Aufsichtsbehörde der U.S. Customs and Border Protection (CBP) ein. Die Regierung beantragte laut Bloomberg die Abweisung der Klage. Ein Urteil in dem Fall steht noch aus.

[mit Material von Richard Nieva, News.com]

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Björn Greif

Björn kam nach seinem Magisterstudium und Ausflügen in den Sportjournalismus 2006 als Volontär zu ZDNet. Im Anschluss wurde er Redakteur und hat mehr als 12.600 Nachrichten zu tagesaktuellen Themen verfasst, mit Schwerpunkt auf Business, Hardware und Mobile.

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