Mit dem Open Patent Non-Assertion Pledge (OPN) hat Google das öffentliche Versprechen abgegeben, eine Reihe wesentlicher Patente nicht gegen Open-Source-Software geltend zu machen. „Wir geloben, keinen Nutzer, Distributor oder Entwickler von Open-Source-Software wegen der genannten Patente zu verklagen, sofern wir nicht zuerst angegriffen werden“, schrieb Googles Patentjustiziar Duane Valz in einem Blogeintrag.
Google will die Liste der mit dem Versprechen für Open-Source-Software freigegebenen Patente um weitere Schutzrechte erweitern, die auch andere Technologien betreffen. Das Gelöbnis gilt nicht nur einem bestimmten Projekt oder einer bestimmten Open-Source-Lizenz. Es umfasst aber ausdrücklich nicht „jegliche Verletzung der betreffenden Patente durch Hardware oder durch Software, die keine freie oder Open-Source-Software ist“. Eine weitere Bedingung ist, dass der Nutznießer nicht seinerseits „Patente gegen Google, seine verbundenen Unternehmen, Produkte oder Dienste geltend macht“.
Laut Google führt sein Gelöbnis frühere Anstrengungen von Firmen wie IBM und Red Hat sowie die Arbeit des Open Invention Network weiter, dessen Mitglied es ist. Das öffentliche OPN-Versprechen soll außerdem ein Modell für andere Unternehmen sein, die ihre Patente ebenfalls in den Dienst von Open-Source-Software und der mit ihr verbundenen Innovation stellen wollen. Davon könnte sich beispielsweise Yahoo angesprochen fühlen, das noch im letzten Jahr Facebook mit einer Patentklage bedrohte, die Open-Source-Technologien in seinen Datenzentren betrafen.
So freundlich und öffentlichkeitswirksam Googles Patentschwur formuliert ist, baut der Suchkonzern damit zugleich eine sichtbare Drohkulisse auf. Er behält sich ausdrücklich vor, für Big Data und Cloud Computing essentielle Patente gegen jeden geltend zu machen, der eine anderweitige Patentklage gegen ihn einreicht. Das könnte beispielsweise Microsoft betreffen, das die Big-Data-Lösung Hadoop in Windows Azure und Windows Server integriert – und gleichzeitig Patentstreitigkeiten mit Google und seiner Sparte Motorola Mobility austrägt.
[mit Material von Steven J. Vaughan-Nichols, ZDNet.com und Shara Tibken, News.com]
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