IFA: Zoll geht gegen Produktpiraten und Lizenzpreller vor

Zollfahner haben am Montag auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin die Messestände von sechs asiatischen Ausstellern durchsucht. Laut Berliner Zeitung waren bis zum Nachmittag 40 Beamte im Einsatz, um Patent- und Lizenzverstöße zu ahnden.

Bei den Durchsuchungen wurden nach Angaben des Zollfahndungsamts Berlin DVB-T-Receiver und andere Elektrogeräte ohne erforderliche Lizenzen dokumentiert und etliche Prospekte beschlagnahmt, weil auch das Bewerben solcher Geräte verboten ist. Den betroffenen Firmen drohen nun Anklagen und Vertriebsverbote in Europa. Ihre IFA-Stände blieben aber geöffnet.

„Wir haben genau dokumentiert, welche Unternehmen sich nicht an gesetzliche Regeln halten“, sagte Norbert Scheithauer, Sprecher der Berliner Zollfahndung, der Rheinischen Post. „Über die Strafen müssen nun die Gerichte entscheiden.“

Hintergrund der Aktion ist eine Strafanzeige des italienischen Patentverwalters Sisvel gegen mehrere Aussteller aus China und Korea, die er bei der Berliner Staatsanwaltschaft gestellt hat. Sisvel verwaltet unter anderem die Schutzrechte an dem für MP3-Player verwendetem Kompressionsverfahren MPEG und an dem Sendestandard DVB-T zur Übertragung von Fernsehsignalen. Es geht auf großen Industriemessen immer wieder gegen Produktpiraten oder Lizenzpreller vor.

Schon auf der IFA 2008 war der Zoll – ebenfalls auf Sisvels Initiative hin – mit über 200 Beamten auf Beschlagnahmetour gegangen. Damals wurden noch Lastwagenladungen gefälschter Waren sichergestellt. Insgesamt beschlagnahmten die Zollfahnder 170 Fernseher, 140 MP3-Player, 43 Autoradios sowie rund 30 Mobiltelefone. Laut Zoll-Sprecher Scheithauer hat sich die Lage mittlerweile gebessert: „Insgesamt hat sich herumgesprochen, dass wir gegen Straftäter hart vorgehen. Produktpiraten werden deutlich vorsichtiger.“