Patentverwerter VirnetX fordert erneut Importverbot für Apple-Geräte

Die International Trade Commission (ITC) hat einen Antrag von VirnetX auf Wiederaufnahme seiner Patentklage gegen Apple abgelehnt. Die Außenhandelsbehörde bestätigte eine Entscheidung eines ihrer Richter, wonach der Fall aufgrund eines Formfehlers nicht verhandelt werden kann. Wie Bloomberg berichtet, kündigte VirnetX eine neue Beschwerde gegen den iPhone-Hersteller an.

„Wir glauben an den Erfolg unserer Klage“, wird Zephyr Cove, CEO des in Nevada ansässigen VirnetX, in einer Pressemeldung zitiert. „Wir werden uns weiter mit allen Mitteln des US-Rechtssystems gegen die unerlaubte Nutzung unseres geistigen Eigentums wehren, inklusive der ITC.“ VirnetX ist auf VPN und andere abgesicherte Verbindungstechniken spezialisiert; Umsatz macht es hauptsächlich mit der Verwertung von Patenten.

Das fragliche Patent 8.051.181 wurde im Februar 2007 beantragt und dem Unternehmen im November 2011 zugesprochen. Es beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN). VirnetX wirft Apple „unfaire Geschäftspraktiken“ vor und fordert ein Importverbot für iPhone, iPad, iPod und Mac.

Seine erste Klage hatte VirnetX 2011 eingereicht. Im vergangenen Monat entschied ein ITC-Richter, VirnetX sei möglicherweise nicht der alleinige Inhaber des Patents und habe deswegen nicht das Recht, die Beschwerde alleine einzureichen.

Hintergrund ist laut Bloomberg eine 2005 geschlossene Vereinbarung mit dem US-Rüstungsunternehmen SAIC. VirnetX wurde von ehemaligen Mitarbeitern von SAIC gegründet. Aufgrund der Verbindungen zwischen beiden Firmen fordert die ITC eine Beteiligung von SAIC an der Klage. VirnetX hingegen erklärte, es habe angenommen, es sei der alleinige Inhaber des Schutzrechts.

Einer größeren Öffentlichkeit wurde VirnetX 2010 mit einer Patentklage gegen Microsoft bekannt. Der Softwarekonzern aus Redmond legte den Streit, bei dem es ebenfalls um ein VPN-Patent ging, schließlich gegen Zahlung von 200 Millionen Dollar bei. Das hielt VirnetX nicht davon ab, nur Tage später erneut gegen Microsoft zu klagen.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]