Apple-Motorola-Prozess: Richter lässt Steve Jobs‘ Aussagen als Beweise zu

Apple ist es nicht gelungen, Zitate seines früheren CEOs aus dem Patentverfahren mit Motorola herauszuhalten. Richter Richard Posner wies laut Reuters einen Antrag des iPhone-Herstellers ab, wütende Äußerungen von Jobs nicht als Beweise zuzulassen. Motorola sollte insbesondere untersagt werden, aus Walter Isaacsons Steve-Jobs-Biografie zu zitieren, obwohl sie vom Apple-Gründer selbst autorisiert wurde.

Autorisierte Steve-Jobs-Biografie (Bild: Simon & Schuster)

Wie Isaacson in seinem Buch berichtet, reagierte Jobs mit Kraftausdrücken auf Googles Android OS und nannte es „schweren Diebstahl“. Als HTC im Januar 2010 ein Android-Smartphone vorstellte, wetterte er: „Ich werde bis zum letzten Atemzug dranbleiben und jeden Penny von Apples 40 Milliarden Dollar auf der Bank einsetzen, um dieses Unrecht zu korrigieren. Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist. Ich bin bereit, den Atomkrieg zu erklären.“

In Apples jetzt abgelehnten Antrag hieß es: „Um jedwede mögliche Vorurteile gegen Apple zu vermeiden, wenn Motorola das Buch zu nutzen versucht, um die Emotionen der Jury anzusprechen, bittet Apple das Gericht, jegliche Bezugnahme auf das Jobs-Buch während des Prozesses zu verhindern.“ Richter Posner wies den Antrag jedoch ohne weitere Erklärung ab.

In dem Ende 2010 angestrengten Verfahren wirft Apple Motorola vor, mit verschiedenen Smartphones gegen drei seiner Patente zu verstoßen. Die Klage zielt auf Schadenersatz und ein Verkaufsverbot in den USA. Weitere Patentstreitigkeiten tragen Apple und Motorola gleichzeitig vor der US-Außenhandelsbehörde ITC aus.

Richter Posner verwarf außerdem Apples Argumentation, die Geschworenen sollten Apple gegenüber Motorola bevorzugen, wenn sie Produkte von Apple schätzen oder Jobs bewundern. „Ich untersage Apple, gegenüber der Jury zu unterstellen, dass es hier um einen Beliebtheitswettbewerb geht.“

Apple hat einen ähnlichen Antrag bei einem Bundesgericht in Kalifornien angekündigt, bei dem im Juli ein Patentverfahren gegen Samsung ansteht. Auch dort will es versuchen, Isaacsons Buch aus dem Verfahren zu halten.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]