Samsung klagt in Südkorea erneut gegen Apple

iPhone und iPad verletzen angeblich Schutzrechte für Anzeige und Textnachrichten. Der für Telekommunikation verantwortliche Manager kündigt außerdem "keinen Kompromiss" mit Apple an. Dies dürfte sich auf dessen Lizenzangebot beziehen.

Samsung hat in seinem Heimatland Südkorea eine weitere Klage gegen Apple eingereicht. Laut Reuters stammt sie vom Dienstag. Apple verletzt demnach mit iPhone und iPad drei Patente, die Samsung zugesprochen bekommen hat.

Samsung gegen Apple

Dem Bericht zufolge geht es um „Methoden, um Daten anzuzeigen, die Benutzeroberfläche und kurze Textnachrichten“. Die Korea Times zitiert darüber hinaus Samsungs Chef für Telekommunikation, Shin Jong-kyun: Es werde „keinen Kompromiss“ mit Apple geben. Dies bezieht sich auf eine Meldung von Dow Jones Newswires, Apple habe Samsung und auch Motorola ein Lizenzangebot unterbreitet. Die Einigung soll die Flut an Patentprozessen beizulegen helfen. Eine Motorola-Sprecherin sagte, ihr Unternehmen sei grundsätzlich offen für Lizenzverhandlungen.

Apple hatte Samsung schon früher angeboten, seine Technologien in Lizenz zu nehmen. Allerdings sind die exakten Bedingungen nicht öffentlich bekannt, sodass eine Beurteilung unterbleiben muss. Ähnliche Vereinbarungen hat Apple bereits mit Nokia und IBM getroffen.

Im Bericht von Dow Jones Newswires heißt es, Apple verlange für seine Patente zwischen 5 und 15 Dollar pro Mobiltelefon. Das entspreche 1 bis 2,5 Prozent des Nettoverkaufspreises eines Geräts. Motorola sei hingegen dafür kritisiert worden, dass es für die Nutzung seines geistigen Eigentums 2,25 Prozent vom Nettoverkaufspreis fordere.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat, im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich und Italien.

[mit Material von David Meyer, ZDNet.co.uk]

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